Otto Schmidt Verlag

Heft 8 / 2015

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2015) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, Framing verletzt nicht automatisch das Urheberrecht, IPRB 2015, 173

Herrmann, Volker, BGH: vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau, IPRB 2015, 173

Herrmann, Volker, LG Stuttgart: Ein Kabarettist als Hassprediger, IPRB 2015, 173-174

Herrmann, Volker, EU-Parlament zur Panoramafreiheit bei öffentlichen Gebäuden, IPRB 2015, 174

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Köln zu den Voraussetzungen für ein selbständiges Verbotsrecht des Filmproduzenten, IPRB 2015, 174

Sandor, René, BGH: Altkanzler Kohl kann Herausgabe von Tonbändern verlangen, IPRB 2015, 174-175

Rechtsprechung

  • BVerfG v. 26.2.2015 - 1 BvR 1036/14 / Schuhmacher, Elmar, Kollektivbeleidigung – “FCK CPS“, IPRB 2015, 175-176
  • BGH v. 27.11.2014 - I ZR 67/11 / Oelschlägel, Kay, Verletzung von Vertragspflichten nach alter Fassung des UWG nur ausnahmsweise wettbewerbswidrig, IPRB 2015, 176-177
  • OLG Düsseldorf v. 6.1.2015 - I-16 W 92/14 / Kleinke, Yvonne, Kein Verfügungsgrund für Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Zeitungsredakteurin bei erfolgversprechendem Vorgehen gegen Arbeitgeber, IPRB 2015, 177-178
  • OLG Frankfurt v. 12.5.2015 - 6 W 43/15 / Bott, Kristofer, Inlandsbezug einer Messepräsentation und territoriale Reichweite des markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs, IPRB 2015, 178-179
  • LG Mannheim v. 28.4.2015 - 2 O 46/15 / Luckhaus, Ulrich, Gerichtliche Zuständigkeit für Klagen auf Vertragsstrafe bei UWG-Verstoß, IPRB 2015, 179-180

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Hort-Boutouil, Jennifer, Markenschriften, IPRB 2015, 181-184

Dieser Beitrag soll einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Schutzes von Markenschriften verschaffen. Ziel ist es, den mit einer genutzten Schriftart verknüpften Goodwill und ihre kennzeichnende Funktion rechtlich abzubilden, um sie im Zweifel Dritten entgegenhalten zu können.

Gennen, Klaus, Ausgewählte Rahmenbedingungen der staatlichen Förderung von FuE-Vorhaben unter EU- und deutschem Förderrecht, IPRB 2015, 185-190

Forschung und Innovation sind unbestritten treibende Kräfte im europäischen Binnenmarkt und sichern auf dem Globalmarkt Wettbewerbsfähigkeit. Die Europäische Kommission erlässt in regelmäßigen Abständen “Forschungsrahmenprogramme“ mit dem Bestreben, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen in der EU zu stärken. Hierneben führt auch die Bundesregierung Forschungs- und Innovationsprogramme durch, die Deutschland zu einem wichtigen Innovationsstandort werden lassen sollen, wie etwa mit der sog. Hightech-Strategie. Zudem findet institutionalisierte Forschungsförderung in Deutschland auch unterhalb der Bundesebene statt. Der Beitrag beleuchtet hierzu ausgewählte rechtliche Rahmenbedingungen.

Claessen, Rolf, Ausnahmen von der Patentierbarkeit?, IPRB 2015, 190-192

Aus gutem Grund haben die Gesetzgeber in den Patentgesetzen vorgesehen, dass bestimmte Dinge dem Patentschutz nicht zugänglich sind. Diese Hürden werden durch die Rechtsprechung immer mehr abgebaut. Ist diese Entwicklung richtig?

Urheberrecht

Solmecke, Christian, Filesharing-Betrachtung unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung, IPRB 2015, 192-196

Allein im Jahr 2014 wurden über 74.500 Abmahnungen versendet. Von einem Ende der Filesharing-Abmahnungen zu sprechen ist angesichts dieser Zahl verfehlt. In drei aktuellen Entscheidungen vom 11.6.2015 hat der BGH zudem den klagenden Unternehmen aus der Musikindustrie Recht gegeben und sich völlig konträr zu den politischen Bestrebungen zur Eindämmung übertrieben hoher Abmahnkosten positioniert. Die Vermutung liegt nahe, dass nach diesen Urteilen die Abmahnindustrie erneuten Rückenwind erfahren wird, wenngleich die schriftlichen Urteilsgründe zunächst abgewartet werden sollten. Der folgende Aufsatz soll einen Einblick in die gegenwärtige Situation des Filesharing unter Berücksichtigung der aktuellen BGH-Rechtsprechung bieten.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.09.2015 09:38