Otto Schmidt Verlag


In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 10, Erscheinungstermin: 15. Oktober 2017) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Vorschaubilder III, IPRB 2017, 217
  • Schmid-Petersen, Frauke, Urheberrechts-Piraterie: Ergebnisse einer europäischen Studie zur Verdrängungs-Rate für Urheberrechts-Content, IPRB 2017, 217
  • Herrmann, Volker, Rechtserhaltende Benutzung durch Verwendung eines Wortbestandteils einer Marke, IPRB 2017, 217-218

Rechtsprechung

  • BGH v. 1.6.2017 - I ZR 152/13 / Bott, Kristofer, Erleichterter Parallelimport von In-vitro-Diagnostika; Feststellungs- und Hilfsanträge in Eil- und Hauptsacheverfahren, IPRB 2017, 218-220
  • BGH v. 1.6.2017 - I ZR 115/16 / Newerla, Danjel-Philippe, Samplingstreit zwischen Band und Komponisten geht vor den EuGH, IPRB 2017, 220-221
  • OLG Frankfurt v. 8.12.2016 - 6 U 229/15 / Oelschlägel, Kay, Wettbewerbsverhältnis zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt, IPRB 2017, 221-222
  • OLG Hamm v. 7.2.2017 - 7 U 85/16 / Czernik, Ilja, Observation nach Scheidung, IPRB 2017, 222-223
  • BPatG v. 20.6.2016 - 7 W (pat) 22/15 / Harmsen, Chrstian, Zur Zurücknahme einer Lizenzbereitschaftserklärung gem. § 23 Abs. 7 PatG bei fraglicher Wirksamkeit einer vorherigen Benutzungsanzeige, IPRB 2017, 223-224

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

  • Keppeler, Lutz M., Die Datenschutzgrundverordnung im Überblick, IPRB 2017, 224-229
  • Ab dem 25.5.2018 wird die Datenschutzgrundver-ordnung (im Folgenden: DSGVO) für alle EU-Länder unmittelbar anwendbar sein. Dieser Tag markiert die größte Datenschutzreform seit es das Datenschutzrecht gibt. Die neuen sehr hohen Bußgelder, der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz, die umfangreiche Dokumentationspflicht der Unternehmen und viele wei-tere gestiegene Anforderungen werden den Stellenwert des Datenschutzrechts deutlich anheben. Vor diesem Hintergrund fasst dieser Beitrag die wesentlichen Änderungen im Überblick zusammen und legt hierbei einen Schwerpunkt auf Themen, die sich mit dem “Grünen Bereich“ überschneiden.

 

  • Hoche, Angelika, Ausgewählte Probleme der internetspezifischen Nutzung von Marken, IPRB 2017, 229-233
  • In dem nachfolgenden Beitrag sollen bestimmte internetspezifische Aspekte des Markenrechts erläutert werden und zwar anhand der besonderen Nutzungsformen von Marken im Internet, nämlich als Bestandteil von Domainnamen (I.), als Metatags (II.) oder als Keywords für Werbeeinblendungen (III.), mit ergänzenden Hinweisen zum erforderlichen Inlandsbezug für die Anwendung deutschen Rechts (IV.) und zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte (V.).

 

  • Ellerbrock, Tatjana, Internetplattformen und Kartellrecht nach der 9. GWB-Novelle, IPRB 2017, 233-236
  • Mit dem Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle im Juni 2017 realisiert der deutsche Gesetzgeber vor allem zwei Kernanliegen, die Umsetzung der Vorgaben aus der EU-Kartellschadensersatz-Richtlinie, sowie die Modernisierung des Wettbewerbsrechts im Zeitalter der Digitalisierung. Der nachstehende Beitrag verortet die Gesetzesnovelle und skizziert die Auswirkungen auf die digitale Ökonomie mit Blick auf Internetplattformen.

 

  • Bockslaff, Frederik / Grosche, Daniel, Ist der Rundfunkbegriff noch zeitgemäß?, IPRB 2017, 236-239
  • Der Beitrag analysiert die Reform der Richtlinie 2007/65/EG über audiovisuelle Mediendienste vom 11.12.2007 (im Folgenden: AVMD-Richtlinie) vor dem Hintergrund der Regulierungspraxis der Landesmedienanstalten und fragt, ob die von diesen vertretene Rechtsauffassung zwingend ist.



...weitere Inhaltsverzeichnisse