Otto Schmidt Verlag


In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. März 2017) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Schmid-Petersen, Frauke, LG Hamburg bleibt bei teilweisem Verbot des “Schmähgedichts“ von Jan Böhmermann, IPRB 2017, 49
  • Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Verletzerzuschlag bei Urheberrechtsverletzungen zulässig, IPRB 2017, 49
  • Schmid-Petersen, Frauke, Zur Haftung von Filesharing-Plattformen, IPRB 2017, 49-50
  • Herrmann, Volker, EuGH zur Werbung mit Preisvergleichen, IPRB 2017, 50
  • Herrmann, Volker, Fluggastdatenspeicherung beschlossen, IPRB 2017, 50
  • Herrmann, Volker, VGH Mannheim zu Pressemitteilungen im Fall Kachelmann, IPRB 2017, 50

Rechtsprechung

  • EuGH v. 10.11.2016 - Rs. C-30/15 P / Stöckel, Oliver, Prüfung der technischen Funktionalität der Merkmale einer Warenformmarke umfasst auch nicht sichtbare Elemente des konkreten Produkts (Rubik’s-Zauberwürfel), IPRB 2017, 51-52
  • BGH v. 27.9.2016 - X ZR 124/15 / Weber, Christopher, Untersuchungsbefund nicht von derivativem Erzeugnisschutz erfasst, IPRB 2017, 52-53
  • BGH v. 10.11.2016 - I ZR 29/15 / Wintermeier, Martin, Zur Preisauszeichnungspflicht in einem Schaufenster, IPRB 2017, 53-54
  • BGH v. 15.12.2016 - I ZR 221/15 / Böhm, Claudia, Bestimmtheit des Unterlassungsantrags, IPRB 2017, 54-55
  • OLG Hamm v. 16.11.2016 - 12 U 52/16 / Boden, Martin, Zur Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende, IPRB 2017, 55-57
  • LG Hamburg v. 18.11.2016 - 310 O 402/16 / Newerla, Danjel-Philippe, Haftung des Betreibers einer gewerblichen Website für Links auf rechtswidrige Inhalte, IPRB 2017, 57-58
  • LG Berlin v. 9.2.2016 - 102 O 3/16 / Vohwinkel, Moritz, “strictly B2B“ – Online-Shop nur für Unternehmer, IPRB 2017, 58-59

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

  • Conrad, Christian, Der Schutz bekannter Marken nach Art. 8 Abs. 5 UMV, IPRB 2017, 59-62
    Regelmäßig steckt ein Markeninhaber viel Zeit und Geld in den Aufbau einer bekannten Marke – und sieht sich dann einem Konkurrenten ausgesetzt, der mit einem identischen oder ähnlichen Zeichen Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der älteren Marke unlauter ausnutzt und beeinträchtigt. Besonders störend ist es dabei, wenn der Konkurrent das neue Zeichen für Produkte minderer Qualität oder werbeabträgliche, anderweitige Waren oder Dienstleistungen nutzt. Dem Schutz der hier beeinträchtigten Werbe- und Qualitätsfunktion dient auf Unionsebene Art. 8 Abs. 5 UMV.
  • Herrmann, Volker, Neuer Schutz für Gütezeichen – Die Unionsgewährleistungsmarke kommt, IPRB 2017, 63-66
    Mit der Unionsgewährleistungsmarke tritt zum 1.10.2017 eine neue Markenform in Kraft. Damit wird die seit langem geforderte eigene Markenform für Gütezeichen geschaffen. Gütezeicheninhaber können nunmehr ihr Zeichen unionsweit schützen lassen.

Urheberrecht

  • Härting, Niko / Gössling, Patrick, WLAN – Haftung für Rechtsverletzungen, IPRB 2017, 66-68
    Betreiber von Gastwirtschaften, Veranstaltungsstätten, Einkaufszentren, Flughäfen oder Bahnhöfen, die offenes WLAN anbieten wollen, sorgen sich meist um die Haftungsfrage. Die aktuelle Rechtslage wird in einem dreiteiligen Beitrag dargestellt. Der dritte Teil widmet sich dem Urteil “McFadden“ des EuGH und dessen Konsequenzen.

 

  • Hort-Boutouil, Jennifer, Haftung von Suchmaschinenbetreibern aus praktischer Sicht, IPRB 2017, 68-71
    Dieser Beitrag soll einen Überblick über die Instanzrechtsprechung der Jahre 2015 und 2016 verschaffen, soweit sie für die Durchsetzung einer Haftung von Suchmaschinenbetreibern wegen der Indizierung von Links in ihren Suchergebnissen, die zu rechtsverletzenden Inhalten führen, relevant ist. Die Rechtsprechung wird dabei nicht abstrahiert dargestellt, sondern in die Gesamtdarstellung eingebunden. Gegenstand des Beitrages sind allein solche Verfahren, die die Haftung von übergeordneten Suchmaschinen zum Gegenstand hatten.



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