Otto Schmidt Verlag

Heft 01 / 2018

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 01 (Erscheinungstermin: 15. Januar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, BGH legt Online-Matratzenkauf dem EuGH vor, IPRB 2018, 1

Herrmann, Volker, Verbrauchereigenschaft bei Klagen gegen Facebook, IPRB 2018, 1

Herrmann, Volker, OLG Köln zur wettbewerblichen Eigenart eines Produkts bei Fortentwicklungen und Sondereditionen, IPRB 2018, 1-2

Schmid-Petersen, Frauke, Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen?, IPRB 2018, 2

Schmid-Petersen, Frauke, KG Berlin zur Kennzeichnung von Werbung bei Instagram, IPRB 2018, 2

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Brandenburg zu Informationspflichten bei eBay-Kleinanzeigen, IPRB 2018, 2-3

Rechtsprechung

BGH v. 19.9.2017 - X ZB 1/17 / Harmsen, Christian, Zur Auslegung einer Beschwerde im Fall mehrerer Beteiligter, IPRB 2018, 3-4

BGH v. 4.5.2017 - 1 ZR 208/15 / Weber, Christopher, Einheitlicher falscher Entschluss toppt mehrfachen Verkauf, IPRB 2018, 4-5

BGH v. 26.1.2017 - I ZR 217/15 / Aßhoff, Guido, Zwischen Anwaltskanzleien und potentiellen Gegnern besteht grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis, IPRB 2018, 5-6

LG Hamburg v. 10.3.2017 - 324 O 687/16 / Levenson, Lennart-Christian, Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines Zitats aus einer E‐Mail-Korrespondenz, IPRB 2018, 6-7

OLG Düsseldorf v. 30.3.2017 - I-15 U 66/15 / Fock, Soenke, Diskriminierendes FRAND-Angebot bei kartellrechtlicher Zwangslizenz, IPRB 2018, 7-9

LG Frankfurt v. 14.6.2017 - 2-03 O 36/17 / Newerla, Danjel-Philippe, Zur Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen ohne Angabe des Gesamtergebnisses, IPRB 2018, 9-10

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Jung, Ingo / Hort-Boutouil, Jennifer, Aktuelle Entscheidungen zur 3D-Marke in Warenform, IPRB 2018, 10-14

Grundsätzlich können alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden als Marken eingetragen werden. In der Anmeldepraxis spielen dabei die Wort- und die Bildmarken sowie die kombinierte Wort-Bildmarke die mit Abstand größte Rolle. Gerade für das produzierende Gewerbe ist aber auch die Möglichkeit des Markenschutzes für Warenformen als 3D-Marke (sog. Warenformmarke) interessant. Dieser Beitrag verschafft einen Überblick über aktuelle Entscheidungen, die die Eintragungsfähigkeit (Ziffer I.) von 3D-Marken in Warenform unter den Gesichtspunkten der Unterscheidungseignung (Ziffer II.) und Unterscheidungskraft (Ziffer III.) zum Gegenstand haben.

Urheberrecht

Ahrens, Sönke, Urheberrechtliche Erschöpfung beim Streaming, IPRB 2018, 15-17

Nicht nur die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken durch Streaming ohne Einwilligung des Urheberrechtsinhabers wirft rechtliche Fragen auf. Das tut auch die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken durch Streaming mit Einwilligung des Urheberrechtsinhabers, nämlich wenn es um die Frage der Zweitverwertung des Werkes geht.

Härting, Niko / Gössling, Patrick, Haftung für Rechtsverletzungen über den WLAN-Anschluss, IPRB 2018, 17-21

Wer (öffentliches) WLAN anbietet, steht regelmäßig der Frage nach der Haftung bei Rechtsverletzungen gegenüber. Im Jahr 2017 hat es einige Änderungen insbesondere im Rahmen der Störerhaftung gegeben: Nach einer Änderung des TMG im Jahr 2016 und der Rechtsprechung des EuGH versuchte der Gesetzgeber in einem erneuten Anlauf, die Störerhaftung für WLAN-Anbieter aus der Welt zu schaffen. Die aktuelle Rechtslage wird in einem Rückblick auf das Jahr 2017 dargestellt.

Fürst, Philipp, Originalvollmacht im einstweiligen Verfügungsverfahren, IPRB 2018, 21-24

Originalvollmacht und Abmahnung ist gewissermaßen ein Antagonismus. Während Abmahnungen oft schnelles Handeln erfordern, bremst die Notwendigkeit der Vorlage einer Originalvollmacht diese Geschwindigkeit wieder aus. Um was geht es?



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