Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 12, Erscheinungstermin: 15. Dezember 2012) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

• Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Urteil zur Aufsichtspflicht beim Filesharing, IPRB 2012, 265
• Schmid-Petersen, Frauke, Bundesregierung hält an Gema- Vermutung fest, IPRB 2012, 265
• Schmid-Petersen, Frauke, Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkgebühren für Internet-PCs erfolglos, IPRB 2012, 265-266
• Herrmann, Volker, BPatG: Wortmarke “M” ist für Sportwagen eintragungsfähig, IPRB 2012, 266
• Herrmann, Volker, Verlängerung der Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller auf 70 Jahre, IPRB 2012, 266
• Herrmann, Volker, BGH legt EuGH Fragen zu elektronischen Leseplätzen vor, IPRB 2012, 266

Rechtsprechung

• EuGH v. 15.12.2011 - Rs. C-119/10 / Oelschlägel, Kay, Zur Markenverletzung durch zwischengeschaltete Dienstleister, IPRB 2012, 267-268
• BGH v. 25.4.2012 - I ZR 235/10 / Lubberger, Andreas, Dubai – Berlin – Moskau II: Durchfuhr von Markenfälschungen, IPRB 2012, 268-269
• BGH v. 16.8.2012 - I ZR 44/10 / Schuhmacher, Elmar, Kabelweiterleitung im Sendegebiet – “Breitbandkabel”, IPRB 2012, 269-270
• BGH v. 22.3.2012 - I ZR 111/11 / Aßhoff, Guido, Preisverzeichnisse können auch auf Bildschirmen zum Abruf bereitgestellt werden, IPRB 2012, 270-271
• BGH v. 24.7.2012 - X ZR 51/11 / Mulch, Joachim, Zur Bestimmung des Schadensersatzes nach einer Patentverletzung, IPRB 2012, 271-272
• OLG Köln v. 1.6.2010 - 6 U 220/10 / Oelschlägel, Kay, Fehlende Grundpreisangabe, IPRB 2012, 272-273
• OLG Köln v. 10.2.2012 - 6 U 187/11 / Oelschlägel, Kay, Tippfehler-Domain, IPRB 2012, 273-274
• OLG München v. 2.2.2012 - 29 U 3538/11 / Vohwinkel, Moritz, Internationale Zuständigkeit für Rechtsverletzungen im Internet, IPRB 2012, 274-275
• OLG Frankfurt v. 23.2.2012 - 6 U 256/10 / Bott, Kristofer, Verwechslungsgefahr bei beschreibenden Bestandteilen zusammengesetzter Zeichen, IPRB 2012, 275-276
• OLG München v. 26.6.2012 - 5 U 2038/11 / von Raggamby, Béla, Ausschluss der Gewährleistung ohne “Auskehrklausel” in Kunstauktion, IPRB 2012, 276-277

Gewerbliche Schutzrechte

• Claessen, Rolf, Wann kommt das Gemeinschaftspatent?, Aktuelle Entwicklungen, IPRB 2012, 277-279
  Die jahrzehntelange Debatte über die Sprachen wurde pragmatisch gelöst. Die Gebührenverteilung ist fast gelöst. Die Gerichtsbarkeit und die Schnittstelle mit dem Europäischen Patentübereinkommen sind praktisch in trockenen Tüchern. Nachdem jahrzehntelang für das Gemeinschaftspatent gekämpft wurde, scheint es nun zum Greifen nah.

• Klages, Christlieb / Rieger, Felicitas, Von Zahnärzten und schlechten Restaurants, Persönlichkeitsrechte und Bewertungen im Internet, IPRB 2012, 280-282
  Online-Bewertungsportale erfreuen sich nicht nur immer größerer Beliebtheit unter Internetnutzern. Sie bieten auch Anlass für eine wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen. Die Frage nach der Zulässigkeit von Bewertungen bewegt sich an der Schnittstelle von Persönlichkeits-, Datenschutz- und Lauterkeitsrecht und wirft gerade bei Sachverhalten mit internationalen Bezügen eine Reihe noch weitgehend ungeklärter Fragestellungen auf. Der Beitrag ist eine Zusammenfassung des Vortrags, den Christlieb Klages auf den Kölner Tagen Urheber- und Medienrecht am 9.11.2012 gehalten hat.

• Mahmoudi, Yasmin, Online-Versteigerungen am Beispiel des Kunsthandels, IPRB 2012, 283-287
  Die Bedeutung des Internets für das allgemeine Wirtschaftsleben und den Vertrieb nimmt stetig zu. Am Beispiel des Kunsthandels soll aufgezeigt werden, dass auch die besondere Vertriebsform der Versteigerung vor dem Internet nicht Halt macht.

Literaturempfehlung

• Ivanyi, Elisabeth, Ausgewählte Neuerscheinungen:, IPRB 2012, 288