Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 5, Erscheinungstermin: 15. Mai 2012) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

• Herrmann, Volker, DPMA zur Entwicklung der Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten, IPRB 2012, 97
• Herrmann, Volker, Einheitspatent und Gerichtsbarkeit: Verhandlungen weit fortgeschritten, IPRB 2012, 97
• Schmid-Petersen, Frauke, Weitere BGH-Entscheidung zur Google-Bildersuche, IPRB 2012, 97-98
• Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Wiedergabe von Tonträgern in Hotels und Zahnarztpraxen, IPRB 2012, 98
• Schmid-Petersen, Frauke, Verstoß gegen BDSG rechtfertigt keine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, IPRB 2012, 98

Rechtsprechung

• EuGH v. 16.2.2012 - Rs. C-360/10, Host-Provider sind nicht zur aktiven Überwachung sämtlicher Daten jedes Nutzers ihrer Dienste verpflichtet, IPRB 2012, 98-99
• EuG v. 13.12.2011 - Rs. T-61/09, Markenrechtliche Verwechslungsgefahr- Schinken King/Curry King, IPRB 2012, 99-100
• BGH v. 7.7.2011 - 1 ZR 173/09, Irreführung durch Jubiläumsrabatt, IPRB 2012, 100-101
• BGH v. 20.12.2011 - VI ZR 262/10, Zuordnung der nichtöffentlichen Mitgliedschaft in politischem Führungsgremium zur Sozialsphäre, IPRB 2012, 101-102
• OLG Köln v. 9.3.2012 - 6 U 62/11, Kussmundgraphik als urheberrechtlich geschütztes Werk, IPRB 2012, 102-103
• OLG München v. 9.2.2012 - 23 U 2198/11, Schadensersatz für Kunstpommes, IPRB 2012, 103-104
• OLG Hamburg v. 15.2.2012 - 3 W 92/11, Nicht ins Blaue, nur ins Schwarze, IPRB 2012, 104-105
• OLG Hamm v. 13.10.2011 - I-4 W 84/11, Firma und Geschäftsanschrift sind im Verkaufsprospekt Pflicht, IPRB 2012, 105
• OLG Hamm v. 24.1.2012 - I-4 U 129/11, Bestimmung des Klagebegehrens und Bestimmtheit des Unterlassungsantrages, IPRB 2012, 105-106
• OLG Frankfurt v. 17.11.2011 - 6 U 126/11, Falsche Darstellung der Rechtslage bei Abwehr von Ansprüchen kann wettbewerbsrechtlich irreführend sein, IPRB 2012, 106-107

Gewerbliche Schutzrechte

• Haase, Florian, Schnittstellen von IP- und Steuerrecht in der Beratungspraxis, IPRB 2012, 107-111
• Ziel dieses Kurzbeitrags ist es, dem im Recht des geistigen Eigentums tätigen bzw. mit immateriellen Wirtschaftsgütern befassten Juristen einen Überblick über die praxisrelevanten Schnittstellen zum Steuerrecht zu geben und eine Sensibilität dafür zu schaffen, bei welchen Sachverhaltskonstellationen die Einschaltung eines Steuerrechtlers geboten erscheint.
• Harmsen, Christian / Pennekamp, Ralph, Der Streitwert in Patentsachen, IPRB 2012, 111-114
• Der Beitrag gibt einen Überblick über die Bemessung des Streitwerts in Patentverletzungs-, Patentnichtigkeits- und anderen hiermit in Zusammenhang stehenden Verfahren.

Urheberrecht

• Fusbahn, Jens Klaus, Der Schutz des Datenbankherstellers, IPRB 2012, 114-117
  Die Rechtsprechung des EuGH hat in den letzten Jahren auch im Urheberrecht wesentliche Weichenstellungen vorgenommen. Gleich in mehreren Entscheidungen hat der EuGH zentrale Fragestellungen zum “sui-generis”-Schutz des Datenbankherstellers geklärt. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum Datenbankherstellerrecht und die Auswirkungen auf die neueste Rechtsprechung des BGH.

Hinweise zum Verfahren

• Mulch, Joachim, Besonderheiten bei der Antragsfassung und der Abmahnung: Geschmacksmuster, IPRB 2012, 117-120
  Der fünfte Beitrag der Serie zeigt die Besonderheiten bei der Formulierung von Anträgen im Geschmacksmusterrecht. Außerdem wird auf Details hingewiesen, die bei Abmahnungen aus Geschmacksmustern zu berücksichtigen sind.