Der IP-Rechtsberater - Inhaltsverzeichnisse

Heft 4 / 2023

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 4 (Erscheinungstermin: 15. April 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, Änderungen der Verfahrensvorschriften des Gerichts der Europäischen Union, IPRB 2023, 61

Herrmann, Volker, Keine Kontofreischaltung eines Facebook-Kontos im Eilverfahren, IPRB 2023, 61-62

Herrmann, Volker, VG Berlin: Kanzleramt zur Auskunft über Kommunikation mit Medien in der “Cum-Ex-Affäre“ verpflichtet, IPRB 2023, 62

Herrmann, Volker, KMU-Fonds 2023, IPRB 2023, 62

Rechtsprechung

BGH v. 26.1.2023 - I ZR 56/19 / Trost, Sebastian, Zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen, IPRB 2023, 63-64

BGH v. 24.1.2023 - X ZR 123/20 / Pesch, Benjamin, Erschöpfung bei covenant not to sue und covenant to be sued last, IPRB 2023, 64-65

BGH v. 15.12.2022 - I ZR 173/21 / Morozov, Vanessa, Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs, IPRB 2023, 65-67

BGH v. 10.11.2022 - I ZB 10/22 / Boden, Martin, Zur Zustellung nach § 5 NetzDG, IPRB 2023, 67-69

BPatG v. 8.3.2023 - 29 W (pat) 548/20 / Bott, Kristofer, Zu den “guten Sitten“ bei der Anmeldung eines religiösen Begriffs als Marke, IPRB 2023, 69-70

LG Karlsruhe v. 16.2.2023 - 13 O 2/23 KfH / Newerla, Danjel-Philippe, Speicherung unlauterer Internetwerbung in der “Wayback Machine“, IPRB 2023, 70-71

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerblicher Rechtsschutz

Jung, Ingo / Hilger, Katharina, Wegfall der Wiederholungsgefahr III, IPRB 2023, 71-75

Unterlassungserklärungen sind ein wichtiges und effektives Mittel der außergerichtlichen Streitbeilegung. Immer wieder hatte die Rechtsprechung im Verlauf der Jahre die Möglichkeit, Anforderungen an die Inhalte von strafbewehrten Unterlassungserklärungen zu konkretisieren. Das kürzlich ergangene BGH-Urteil v. 1.12.2022 – I ZR 144/21 – Wegfall der Wiederholungsgefahr III führt diese Entwicklung fort. Der nachfolgende Beitrag ordnet die Entscheidung in das bisherige System ein und stellt die zentralen Weichenstellungen und neuen Erkenntnisse hierzu vor.

Urheber- und Medienrecht

Newerla, Danjel-Philippe, Abwehr unberechtigter Negativbewertungen im Internet, IPRB 2023, 76-79

Negative Bewertungen im Internet haben weitreichende Folgen für die bewerteten Unternehmen: Image?, Kunden- und Umsatzverluste, aber z.B. auch Schwierigkeiten bei der Gewinnung neuer Mitarbeiter drohen. Der Beitrag zeigt auf, mit welchen Mitteln sich die betroffenen Unternehmen erfolgreich zur Wehr setzen können. Neben einem Überblick über die relevanten Anspruchsgrundlagen und die wichtigsten Gerichtsentscheidungen werden auch konkret praxisbezogene Handlungsempfehlungen gegeben.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom

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