Otto Schmidt Verlag

Heft 6 / 2017

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 6, Erscheinungstermin: 15. Juni 2017) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Herrmann, Volker, EuGH: Streaming-Player unzulässig, IPRB 2017, 121
  • Herrmann, Volker, LG Berlin legt Leistungsschutzrecht dem EuGH vor, IPRB 2017, 121
  • Herrmann, Volker, Informationspflichten eines Preisvergleichsportals, IPRB 2017, 121-122
  • Brost, Lucas, BGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten, IPRB 2017, 122
  • Brost, Lucas, LG Köln: Verminderte Recherchepflicht bei kleinen Presseunternehmen, IPRB 2017, 122
  • Brost, Lucas, OLG Köln: Vollständiges Recht auf Akteneinsicht trotz Geschäftsgeheimnissen in Gerichtsakte, IPRB 2017, 123

Rechtsprechung

  • EuGH v. 18.1.2017 - C-427/15 / Brandi-Dohrn, Anselm, Zum Auskunftsanspruch nach Enforcement-Richtlinie, IPRB 2017, 123-124
  • BFH v. 21.12.2016 - XI R 27/14 / Brandi-Dohrn, Anselm, BFH verlangt Änderung bisheriger Abrechnungs-Praxis bei Abmahnungen, IPRB 2017, 124-125
  • BGH v. 1.3.2017 - X ZR 10/15 / Fock, Soenke, Beschränkte Verteidigung des Patents bei Teilnichtigkeitsklage, IPRB 2017, 125-126
  • BGH v. 27.9.2016 - VI ZR 250/13 / Moser, Christian-Oliver, Zulässigkeit einer Berichterstattung wegen Selbstkontrolle der Presse, IPRB 2017, 126-128
  • OLG Frankfurt v. 3.3.2017 - 6 W 17/17 / Rosenbaum II, Birgit, Irreführung durch preisliche Berücksichtigung eines einmaligen Bonus, IPRB 2017, 128-129
  • BGH v. 6.10.2016 - I ZR 154/15 / Trojan, Bettina, Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht konkrete Internetnutzung des Ehepartners dokumentieren, IPRB 2017, 129-130
  • OLG Frankfurt. v. 2.2.2017 - 6 U 260/11 / Wintermeier, Martin, Zum Ausschluss des Vernichtungsanspruchs nach Ablauf des Patents, IPRB 2017, 130-131
  • BGH v. 27.9.2016 - IV ZR 310/14 / Schuhmacher, Elmar, Veröffentlichung von Bildnissen einer Person des öffentlichen Lebens in einer privaten Lebenssituation, IPRB 2017, 131-132

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

  • Eickemeier, Dominik / Fries, Peter, Keine Rettung vor der Rückrufpflicht, IPRB 2017, 132-135
    Mit seiner Entscheidung zum Fall “Rescue-Tropfen“ hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs in vielen Fällen auch verpflichtet ist, bereits distribuierte Waren bei seinen Abnehmern zurückzurufen.
  • Claessen, Rolf, Wann und wie kommt das Einheitliche Patentsystem?, IPRB 2017, 135-137
    Der Autor hatte Gelegenheit, einige interessante Interviews beispielsweise mit BGH-Richter Dr. zur Einführung des einheitlichen Patentsystems zu führen, und fasst diese und die letzten Entwicklungen zusammen.

Urheberrecht

  • Gräbig, Johannes, Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 137-139
    Zunehmend werden vor allem über das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten für Verfügungs- und Hauptsacheverfahren, als auch für das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale Gerichtszuständigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen Ländern hat. Da lediglich ein Überblick gegeben werden kann, werden zahlreiche Hinweise auf weiterführende Informationen gegeben. Dieser Teil befasst sich mit Urheberrechtsverletzungen.

 

  • Wunderlin, Philipp / Greis, Felix, Die praktische Durchsetzung deutschen Urheberstrafrechts bei Rechtsverletzungen mit Drittlandbezug, IPRB 2017, 140-144
    Das Urheberstrafrecht fristet in Deutschland ein Schattendasein. Dabei stellt es in Fällen mit Drittlandbezug aufgrund praktischer Schwierigkeiten nicht selten die einzige Möglichkeit dar, dem Anliegen des Mandanten Genüge zu tun. Die Rechtslage ist aufgrund ihrer nur geringen Durchdringung verworren. Der Beitrag unternimmt es, insbesondere mit Blick auf die Anwendbarkeit deutschen Urheberstrafrechts klare Linien zu zeichnen und bietet praktische Hilfestellungen bei der Ermittlung des für die Strafanzeige erforderlichen Sachverhalts.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 07.06.2017 16:20