Otto Schmidt Verlag

Heft 3 / 2013

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 3, Erscheinungstermin: 15. März 2013) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Herrmann, Volker, BVerfG zur Zustellung von US-Klagen in Deutschland, IPRB 2013, 49
  • Herrmann, Volker, BGH zu irreführender Werbung mit wissenschaftlichen Studien, IPRB 2013, 49
  • Herrmann, Volker, LG Regensburg zur Impressumspflicht in sozialen Netzwerken, IPRB 2013, 49
  • Herrmann, Volker, BGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vor, IPRB 2013, 49-50
  • Herrmann, Volker, Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Bewertungsportal-Mitarbeiter, IPRB 2013, 50
  • Herrmann, Volker, Seitensprung-Agentur wirbt mit Foto von Rainer Brüderle, IPRB 2013, 50
  • Schmid-Petersen, Frauke, Keine Kennzeichnungspflicht zum Energieverbrauch von Elektrogeräten auf Messen, IPRB 2013, 50-51
  • Schmid-Petersen, Frauke, GEMA, VPRT und APR schließen Gesamtverträge für Fernsehen- und Hörfunkbereich, IPRB 2013, 51

Rechtsprechung

  • EuGH v. 18.10.2012 - Rs. C-173/11 / Schuhmacher, Elmar, Datenbankschutz: Grenzüberschreitende “Weiterverwendung” im Internet, IPRB 2013, 51-52
  • BGH v. 6.12.2012 - III ZR 173/12 / Brandi-Dohrn, Anselm, Wiederholungsgefahr entfällt bei Verschmelzung auf anderen Rechtsträger auch für Ansprüche aus UKlaG, IPRB 2013, 52-53
  • BGH v. 28.11.2012 - X ZB 6/11 / Harmsen, Christian, Zur Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei sog. Überraschungsentscheidungen, IPRB 2013, 53-54
  • OLG Hamm v. 20.9.2012 - 4 U 85/12 / Bott, Kristofer, Datenerhebung durch Gewinnspiel bei Jugendlichen, IPRB 2013, 54
  • OLG Frankfurt v. 25.10.2012 - 6 U 186/11 / Böhm, Claudia, Verbraucherinformationspflicht bei Werbung mit Testergebnis, IPRB 2013, 54-55
  • KG v. 12.10.2012 - 5 U 19/12 / Bergt, Matthias, Irreführung durch Bezeichnung eines Erfrischungsgetränks als “Ginger Beer”, IPRB 2013, 55-56
  • BPatG v. 16.5.2012 - 28 W (pat) 11/11 / Steinberg, Jens H. / Piltz, Fabian, Originäre Unterscheidungskraft der abstrakten Farbmarke “Aral-Blau”, IPRB 2013, 56-57
  • LG Köln v. 28.9.2012 - 2 O 457/08 / von Raggamby, Béla, “Rotes Bild mit Pferden”, IPRB 2013, 57-58

Gewerbliche Schutzrechte

  • Claessen, Rolf, Reihe Lizenzen: Thema Patentrecht, Aktuelle Entwicklungen, IPRB 2013, 59-61
    In der neuen Artikelserie “Reihe Lizenzen” werden die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich dargestellt. Im folgenden Beitrag geht es um Lizenzen im Patentrecht.
  • Koch, Matthias / Böttger, Sebastian, Zustellung und Vollstreckung von einstweiligen Verfügungen im Ausland (speziell: Schweiz und USA), IPRB 2013, 61-66
    Oft werden Schutzrechtsverletzungen im Inland von Unternehmen begangen, die ihren Sitz ausschließlich im Ausland haben. Wenn man gegen ein solches Unternehmen eine einstweilige Verfügung erwirkt, stellt sich die Frage, wie man diese zustellen und bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung daraus vollstrecken kann. Der nachfolgende Beitrag ist ein Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten bei Antragsgegnern mit Sitz im Ausland.
  • Ahrens, Sönke, Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Wichtiges Element des Nachahmungsschutzes oder Fremdkörper im System der Sonderschutzrechte?, IPRB 2013, 66-69
    Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz ist immer wieder Gegenstand der Diskussion. Zum einen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen und Grenzen zum anderen das Verhältnis zum Sonderrechtsschutz diskutiert. Aktuell hat sich die Rechtsprechung mit dem lauterkeitsrechtlichen Schutz so unterschiedlicher Produkte wie exklusiven Damenhandtaschen (OLG Frankfurt, Urt. v. 1.12.2011 – 6 U 251/10 – Cabat-Tasche, GRUR-RR 2012, 213), Tablet-Computer (OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.1.2012 – I-20 U 175/11 – Tablet-PC, GRUR-RR 2012, 200) und Spielzeug (BGH, Urt. v. 22.3.2012 – I ZR 21/11 – Sandmalkasten, GRUR 2012, 1155) auseinandergesetzt. Dies soll zum Anlass genommen werden, erneut die tatbestandlichen Voraussetzungen und Grenzen sowie den Sinn des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu analysieren.
  • Libertus, Michael, Twitter Fake Accounts – Rechtsprobleme durch die Nutzung von Twitter, Teil 2, IPRB 2013, 69-72
    Durch die Verbreitung des Dienstes Twitter in Deutschland nehmen Rechtsprobleme zu, die in Verbindung mit der Nutzung dieses Dienstes stehen. Die Aufmerksamkeit einer größeren Öffentlichkeit haben dabei vor allem sog. Twitter Fake Accounts gefunden. Teil 1 des Beitrags, erschienen in IPRB 2013, 44 f., beschäftigte sich mit dem Bestehen von Unterlassungsansprüchen gegen Twitter-Account-Inhaber sowie Auskunftsansprüchen gegenüber Twitter hinsichtlich der Identität des Account-Inhabers. Teil 2 dieses Beitrags thematisiert nachfolgend die Möglichkeiten einer Durchsetzung von Auskunftsansprüchen, einer möglichen Haftung von Twitter als Host-Provider sowie der Nutzung von Twitter im geschäftlichen Umfeld.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 11.03.2013 08:26