Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

• Herrmann, Volker, EuGH zur Verantwortlichkeit eines Internet-Marktplatzes für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer, IPRB 2011, 169
• Herrmann, Volker, Änderungen im Verfahrensablauf beim DPMA, IPRB 2011, 169
• Schmid-Petersen, Frauke, Google: Keine Haftung für “Snippets”, IPRB 2011, 169-170
• Schmid-Petersen, Frauke, BGH zur Erstattung von Anwaltskosten im Presserecht, IPRB 2011, 170

Rechtsprechung

• BGH v. 18.11.2010 - I ZR 137/09, Gilt das allgemeine Tabakwerbeverbot auch für Imagewerbung?, IPRB 2011, 170-171
• BGH v. 10.5.2011 - X ZR 16/09, Neues zur äquivalenten Patentverletzung, IPRB 2011, 171-172
• BGH v. 1.3.2011 - X ZR 72/08, Zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit, IPRB 2011, 172-173
• BGH v. 24.2.2011 - X ZR 121/09, Technizität und Patentierungsausschluss bei computerimplementierten Erfindungen, IPRB 2011, 173
• BGH v. 5.4.2011 - X ZR 86/10, Zum Schadensersatzanspruch des Lizenzgebers, IPRB 2011, 173-174
• BGH v. 5.10.2010 - I ZR 46/09, Drei Risiken des abstrahierenden Unterlassungsantrags, IPRB 2011, 174-175
• OLG Koblenz v. 23.2.2011 - 9 W 698/10, Dringlichkeitsvermutung nur innerhalb eines Monats, IPRB 2011, 175-176
• OLG Frankfurt v. 13.1.2011 - 6 W 177/10, Werbung mit Testergebnissen, IPRB 2011, 176-177
• OLG Hamburg v. 24.2.2011 - 3 U 63/10, Wenn Patent- und Markenschutz versagen: Rettungsanker UWG, IPRB 2011, 177-178
• KG v. 14.10.2010 - 10 O 79/09, Zur Zulässigkeit der Bildberichterstattung über einen Strafverteidiger, IPRB 2011, 178-179

Gewerbliche Schutzrechte

• Ludwig, Holger, Unlauterer Wettbewerb und Produktpiraterie auf Messen, IPRB 2011, 180-183
  Hersteller von Originalprodukten werden regelmäßig im Rahmen von Ausstellermessen auf Fälschungen oder Nachahmungen überhaupt erst aufmerksam bzw. werden auf Messen erstmals mit einem Anbieten im Inland konfrontiert. Der Rechtsinhaber kann bei Wahl des geeigneten Mittels das Anbieten der rechtsverletzenden Produkte auf der Messe kurzfristig unterbinden.

• Nägele, Thomas, Schutzumfang des Geschmacksmusters, IPRB 2011, 183-186
  Dem Geschmacksmusterrecht kommt als sog. “kleines Urheberrecht” eine beträchtliche wirtschaftliche Bedeutung zu. Denn gerade im heutigen Zeitalter der Massenmedien und der Globalisierung kommt es bei der erfolgreichen Vermarktung eines Produktes nicht mehr nur auf den Preis und die Qualität an; vielmehr ist ein wichtiger Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit eines Produktes, wie auffällig und prägnant die äußere Verpackung gestaltet ist und ob sie als Eyecatcher funktioniert (, GRUR-Int. 2011, 487 m.w.N.). Dieser Aufsatz befasst sich daher im Folgenden mit der Charakteristik des Geschmacksmusters, den Schutzmöglichkeiten und – im Schwerpunkt – dem im gerichtlichen Verletzungsverfahren maßgeblichen Schutzumfang desselben.

• Claessen, Rolf, Schutz von Nanotechnologieerfindungen, IPRB 2011, 186-189
  Im Bereich der Nanotechnologie überschneiden sich vielerlei Disziplinen wie Physik, Chemie, Elektrotechnik, Medizin und Biologie. Daraus ergeben sich Unsicherheiten in Bezug auf die Formulierung und die Durchsetzung sowohl seitens der Anmelder und Patentanwälte als auch auf der Seite der Ämter und Gerichte. Dieser Artikel soll etwas Licht ins Dunkel bringen und gibt Hinweise für die Praxis.

Hinweise zum Verfahren

• Herrmann, Volker / Claessen, Rolf, Gewerblicher Rechtsschutz: Gerichtspraxis – Eilverfahren – “Düsseldorf”, IPRB 2011, 189-192
  Der Beitrag setzt die Serie zu den Besonderheiten des Eilverfahrens an den wichtigsten Gerichtsorten im gewerblichen Rechtsschutz fort. Diesmal ist Düsseldorf an der Reihe.