Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 1, Erscheinungstermin: 15. Januar 2017) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

• Schmid-Petersen, Frauke, VG Wort beschließt Verfahren zur Abtretung von Nachforderungsansprüchen, IPRB 2017, 1
• Schmid-Petersen, Frauke, Urteilsbegründung zu GEMA-Urteil des KG liegt vor – Keine GEMA-Ausschüttungen mehr für Musikverlage, IPRB 2017, 1
• Schmid-Petersen, Frauke, Zur Haftung für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkten Seiten, IPRB 2017, 1-2
• Schmid-Petersen, Frauke, OLG Hamm: Namensschutz für den Begriff “Polizei“, IPRB 2017, 2
• Schmid-Petersen, Frauke, “One-copy-one-user“-Modell: EuGH-Entscheidung zum Verleih von E-Books, IPRB 2017, 2
• Herrmann, Volker, BPatG erteilt Benutzungserlaubnis für HIV/AIDS-Medikament, IPRB 2017, 2-3
• Herrmann, Volker, Immobilienanzeigen und Informationspflichten nach der EnEV, IPRB 2017, 3
• Herrmann, Volker, LG Hamburg zu Werbeblocker, IPRB 2017, 3
• Herrmann, Volker, BGH zur Störerhaftung bei passwortgesichertem WLAN, IPRB 2017, 4
• Herrmann, Volker, BVerfG zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger, IPRB 2017, 4

Rechtsprechung

• BVerfG v. 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14 / Schuhmacher, Elmar, Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht der Presseverleger unzulässig, IPRB 2017, 4-5
• EuGH v. 7.9.2016 - Rs. C-310/15 / Brandi-Dohrn, Anselm, Hard-/Softwarebundling als unerlaubte Geschäftspraxis?, IPRB 2017, 5-7
• BGH v. 21.7.2016 - I ZR 26/15 / Fürst, Philipp, Werbung mit Prüfzeichen, IPRB 2017, 7-8
• BGH v. 2.6.2016 - I ZR 75/15 / Stöckel, Oliver, Kennzeichnungskraft und Bekanntheit von Warenformmarken (Wunderbaum II), IPRB 2017, 8-9
• EuGH v. 7.9.2016 - Rs. C-586/15 / Röhl, Christian, Maßstäbe bei der Prüfung der Benutzungsnachweise, IPRB 2017, 10-12
• OLG Frankfurt v. 6.10.2016 - 6 U 54/16 / Boden, Martin, Unzumutbare Belästigung durch Werbung mit SMS, IPRB 2017, 12-13
• OLG Frankfurt v. 21.1.2016 - 6 U 21/15 / Figura, Lars, Brötchen für Tankstellenpächter, IPRB 2017, 13-14

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

• Schellhorn, Maximilian, Die Aufbrauchfrist als Schranke des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, IPRB 2017, 14-17
• Ahrens, Sönke, Das Einlösen von Rabattgutscheinen der Mitbewerber, IPRB 2017, 17-19
• Mit der diesjährigen Entscheidung “Fremdcoupon-Einlösung“ des BGH ist ein langjähriger Streit über die Einlösung von Rabattgutscheinen der Mitbewerber zu Ende gegangen. Ist davon auszugehen, dass sich der Wettbewerb im Einzelhandel weiter verschärfen wird?

• Siebertz, Nadja, Der Brexit in der markenrechtlichen Beratungspraxis, IPRB 2017, 20-21
• Am 23.6.2016 haben die Briten bekanntlich den – wenngleich nur mit knapper Mehrheit und, so jedenfalls der im Nachgang vermittelte Eindruck, offenbar doch nicht mit allen Konsequenzen gewünschten – Austritt aus der Europäischen Union beschlossen. Die daraufhin geführten, zum Teil recht aufgeregten Diskussionen um die Konsequenzen dieser Entscheidung haben sich inzwischen wieder beruhigt, zumal, entgegen aller Unkenrufe, das Referendum an sich weder eine wirtschaftliche Talfahrt eingeleitet, noch zu einer Störung im Rechtsverkehr geführt hat. Hieß es noch in der Lebensmittelzeitung im Juni 2016 “Brexit bedroht Limited und Marken“, ist doch heute klar, dass uns so schnell der Himmel nicht auf den Kopf fallen wird.

Urheberrecht

• Härting, Niko / Gössling, Patrick, WLAN – Haftung für Rechtsverletzungen, IPRB 2017, 22-24
  Betreiber von Gastwirtschaften, Veranstaltungsstätten, Einkaufszentren, Flughäfen oder Bahnhöfen, die offenes WLAN anbieten wollen, sorgen sich meist um die Haftungsfrage. Die aktuelle Rechtslage wird in einem dreiteiligen Beitrag dargestellt. Der erste Teil widmet sich den Haftungsgrundlagen.