Otto Schmidt Verlag

Heft 8 / 2012

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2012) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Schmid-Petersen, Frauke, Papst erwirkt einstweilige Verfügung gegen “Titanic”, IPRB 2012, 169
  • Schmid-Petersen, Frauke, Richtlinienvorschlag zur Schaffung eines Binnenmarktes für Online-Musik, IPRB 2012, 169
  • Schmid-Petersen, Frauke, Europaparlament: Deutliches Nein zu ACTA-Abkommen, IPRB 2012, 169-170
  • Herrmann, Volker, EU-Kommission: Konsultation zum Thema Bekämpfung illegaler Online-Inhalte, IPRB 2012, 170
  • Herrmann, Volker, BGH: Einwurf von Gratiszeitung mit Werbebeilage keine unzumutbare Belästigung, IPRB 2012, 170
  • Herrmann, Volker, OLG Karlsruhe: Keine Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung nach erfolgter Markenlöschung, IPRB 2012, 170-171

Rechtsprechung

  • BGH v. 15.12.2011 - I ZR 129/10, Beherrscht oder nicht beherrscht?, IPRB 2012, 171-172
  • BGH v. 9.6.2011 - I ZR 17/10, Informationspflichten bei Werbeanzeigen für Zeitschriftenabonnements, IPRB 2012, 172-173
  • BGH v. 12.6.2012 - X ZR 104/09, Zum Streitwert einer Klage auf angemessene Erfindungsvergütung, IPRB 2012, 173-174
  • BGH v. 17.4.2012 - X ZR 55/09, Der Teilwiderruf europäischer Patente als Restitutionsgrund, IPRB 2012, 174-175
  • BPatG v. 24.11.2011 - 3 ZA (pat) 54/10, Zum Erstattungsanspruch des Anwalts nach § 144 Abs. 1 Satz 4 PatG, IPRB 2012, 175
  • OLG Köln v. 3.2.2012 - 6 U 76/11, Haftung des Presseunternehmens für wettbewerbswidrige Anzeigen, IPRB 2012, 176
  • OLG Frankfurt v. 15.5.2012 - 11 U 86/11, Haftung des Betreibers einer Abo-Falle für Schäden infolge der Benutzung von Filesharing-Client-Software, IPRB 2012, 176-177
  • OLG Stuttgart v. 4.4.2012 - 4 U 171/11, Öffentliches Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Werke zu Zwecken des Unterrichts, IPRB 2012, 177-178
  • OLG Dresden v. 8.2.2012 - 4 U 1850/11, Auskunftsanspruch auf Nennung des Verfassers bei einem persönlichkeitsrechtsverletzenden Blog-Beitrag, IPRB 2012, 178-179
  • OLG Bremen v. 21.6.2012 - 3 U 1/12, Missbrauch des Kundenkontos bei eBay.de: Schadensersatz statt der Leistung, IPRB 2012, 179-180

Gewerbliche Schutzrechte

  • Ahrens, Sönke, Schockwerbung, Wo liegen die Grenzen des Erträglichen?, IPRB 2012, 181-184
    In den neunziger Jahren führte die Werbung des italienischen Modeunternehmens Benetton noch zu erheblichen Diskussionen und rechtlichen Auseinandersetzungen. Verschiedene Aufsehen und Widerspruch erregende Motive, wie insbesondere das unbekleidete Gesäß mit dem Stempelaufdruck “H.I.V. Positive” beschäftigten mehrfach den BGH und das BVerfG. Die aktuelle “Unhate”-Kampagne Benettons und auch die bislang lediglich im Ausland auftauchende Schockwerbung zu Zwecken der Abschreckung von gesundheitsgefährdenden Produkten haben – mit Ausnahme eines Protestes aus dem Vatikan – keine vergleichbaren Reaktionen hervorgerufen. Liegt lediglich ein Gewöhnungseffekt vor oder kann dies rechtlich begründet werden?
  • Aßhoff, Guido, Die Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Markenrecht, IPRB 2012, 184-186
    Der BGH hat sich in zwei neuen Entscheidungen mit der Frage der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Bereich der außergerichtlichen Durchsetzung von Markenrechten befasst. Abmahnungen und Verfahren in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes bergen immer ein Kostenrisiko für einen potentiellen Verletzer, wobei sich dieses Risiko bei zusätzlicher Einschaltung eines Patentanwalts nochmal deutlich erhöhen kann. Dieser Beitrag untersucht, in welchen Fallkonstellationen die Kosten eines Patentanwalts im Bereich des Markenrechts erstattungsfähig sind.
  • Emmerling, Friedrich, Patentschutz im Finanzdienstleistungsbereich, IPRB 2012, 186-189
    Dieser Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Bankprodukten im internationalen Umfeld und insbesondere in Deutschland.
  • Hoche, Angelika, Due Diligence im Markenrecht, Was ist das eigentlich und worauf kommt es an?, IPRB 2012, 189-192
    Die Durchführung einer “Due Diligence” kann nicht nur im Vorfeld eines Unternehmenskaufs sondern auch im Rahmen sonstiger Transaktionen erforderlich oder jedenfalls zweckmäßig sein. Der Beitrag zeigt am Beispiel des Markenrechts, in welchen Situationen und mit welchem Ziel eine Due Diligence durchgeführt werden sollte und was es dabei zu beachten gilt.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.11.2012 13:57