Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Markenrechte und Kunstfreiheit bei NFTs (Schneider/Hugendubel, IPRB 2022, 152)

Als NFTs („Non-Fungible Tokens“) lassen sich digitale Inhalte jeglicher Art vertreiben. Auch Bilder oder gar 3D-Modelle von Markenprodukten werden immer häufiger zum Gegenstand von NFTs gemacht. Zudem haben sich in jüngster Vergangenheit immer wieder Konflikte zwischen NFT-Anbietern und Markeninhabern entzündet, wenn Marken(produkte) beispielsweise in den digitalen Inhalten dargestellt wurden oder in der Bewerbung oder gar Bezeichnung der NFTs genutzt wurden. Der Beitrag analysiert, inwieweit sich die Anbieter von NFTs gegenüber Markeninhabern auf die Kunstfreiheit stützen können.


I. Bedeutung und Einsatzbeispiele von NFTs

II. Technischer Hintergrund

III. Markenrechtliche Bewertung

1. Handlung im geschäftlichen Verkehr

2. Markenverletzende Benutzung

3. Kunstfreiheit als Rechtfertigungsgrund

IV. Fazit


I. Bedeutung und Einsatzbeispiele von NFTs

In der Sogwelle der Blockchain-Technologie haben NFTs in letzter Zeit große Beachtung erlangt. Tatsächlich ist der Aufstieg von NFTs im Zuge der stetig ansteigenden Bedeutung der Blockchain-Technologie kein Zufall. NFTs werden mit Hilfe von sog. Smart Contracts erstellt und in einer Blockchain verankert. Der charakteristische Unterschied zu Kryptowährungen liegt in der (fehlenden) „Fungibilität“. Während es bei Bitcoins (ähnlich wie bei traditionellen Zahlungsmitteln) keinen Unterschied macht, welcher „konkrete“ Bitcoin auf dem jeweiligen Konto liegt, ist jeder NFT einzigartig. Es wird also immer ein bestimmter NFT erzeugt bzw. übertragen. Zudem können Bitcoins in sog. „satoshis“ (ein millionstel Bitcoin) unterteilt werden, während dies bei NFT nicht möglich ist.

NFTs können vielfältige Formen annehmen, wobei der Fokus des vorliegenden Beitrags auf digitalen Inhalten liegt. So können NFTs z.B. für eine Bilddatei oder eine Videosequenz erzeugt werden. Prominente Beispiele sind z.B.:

  • „NBA Top Shots“: Hier werden Videos von Highlights aus der NBA mit NFTs angeboten;
  • „Bored Ape Yacht Club“: Die insgesamt 10.000 NFTs repräsentieren jeweils comicartige Darstellungen von Affen, die zufällig aus verschiedenen Elementen (bspw. verschiedene Gesichtsausdrücke, mit oder ohne Kopfbedeckungen, Bärten) erzeugt wurden;
  • „MetaBirkins“: Hier wurden nach Angabe des Emittenten 100 NFTs erstellt, die jeweils mit einer Birkin-Bag verlinkt sind, deren Erscheinungsbild durch einen Kunstfellbesatz sowie teils grelle Farben geprägt werden.


Dabei können durchaus mehrere NFTs zu einem Inhalt erzeugt werden, also bspw. fünf einzigartige Token, die das gleiche Basketball-Highlight zum Gegenstand haben. Dies liegt allein im Ermessen des Emittenten, der grundsätzlich auch nicht daran gehindert ist, weitere NFTs zu emittieren. Rechtlich können sich Emittenten gewissermaßen selbst binden es zu unterlassen, weitere Token zu dem jeweiligen Inhalt zu erzeugen.

Während die „NBA Top Shots“ von der NBA lizenziert sind, hat der Anbieter der „MetaBirkins“ keinerlei Verbindungen zu Hermès. Nicht ganz überraschend hat sich an diesem Angebot in den USA ein Rechtsstreit entzündet, der sich aktuell vor einem Gericht in New York befindet. Ein selbsternannter Künstler hatte unter dem Namen „MetaBirkins“ eine NFT-Kollektion erstellt, die Bilder fellüberzogener Birkin-Bags von Hermès in unterschiedlichsten Farben und Texturen zeigt und aktuell noch online unter einer entsprechend bezeichneten Webdomain abgerufen werden kann. Die Kollektion wurde zunächst auf dem NFT-Marktplatz OpenSea und dann auf Rarible und anderen Plattformen zum Verkauf angeboten sowie auf der Website des Künstlers und in Social Media beworben. Der Verkaufserlös aus den MetaBirkins-NFTs soll bis Anfang Januar mehr als USD 1,1 Mio. betragen haben.

Der Künstler beruft sich gegenüber Hermès auf (...)
 



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 15.07.2022 11:16
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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