Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Neues vom Recht auf Vergessen (werden) (Fusbahn, IPRB 2021, 271)

Im Zusammenhang mit dem Schutz vor grenzenloser und unkontrollierter Digitalisierung haben zunächst die Rechtsprechung und dann der europäische Gesetzgeber ein Recht auf Vergessen(werden) geschaffen, das heute in Art. 17 DSGVO geregelt ist. Dieses Recht auf Vergessen war jüngst Gegenstand grundlegender Entscheidungen des BGH, des BVerfG und des EuGH. Für die Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV (AGEM) lag es also nahe, auf dem 72. (virtuellen) DAT im Rahmen einer spannenden Podiumsdiskussion zu fragen: „Gibt es in der digitalen Welt einen Vorrang des Vergessens vor dem Erinnern? Unter welchen Voraussetzungen gewährt das Recht auf Vergessen(werden) einem Betroffenen einen Löschungsanspruch gegenüber unliebsamen Berichten aus der Vergangenheit? Kann alles, was der Betroffene vergessen machen möchte, auch gelöscht werden? Dieser Beitrag fasst die Erkenntnisse der Veranstaltung zusammen.

I. Ausgangslage und Fragestellung

1. Das Internet vergisst nicht

a) Suchmaschinen finden alles

b) Archivrechtsprechung geriet an ihre Grenzen

c) Neue Meilensteine der Rechtsprechung

2. Recht auf Vergessen im Google Alltag

a) Die Hälfte wird entfernt

b) Google Abwägungsfaktoren

II. Neues vom Recht auf Vergessen in der Rechtsprechung

1. Entscheidungen des BVerfG

a) Recht auf Vergessen I

aa) Anlasslose Namenssuche heute alltäglich

bb) Vergessen(werden) ist Teil der Freiheit – der Zeitfaktor

cc) Prüfungspflicht und Abwägungsfaktoren

dd) Haftungsprivilegierung für Archive

b) Recht auf Vergessen II

aa) Ende für das Sphärenmodell?

bb) Schutzanspruch gegenüber Suchmaschinen reicht weiter

cc) Kommunikationskanal gewünscht

2. Rechtsprechung des BGH zum Recht auf Vergessen auf Grundlage der DSGVO

a) Auslistung I

aa) Kein Medienprivileg für Suchmaschinen

bb) Abzuwägende Grundrechte

cc) Gleichberechtigte Abwägung der Grundrechte

dd) Prüfungspflicht zu jeder qualifizierten Beanstandung

b) Auslistung II

aa) Ermittlung des Wahrheitsgehalts

bb) Vorschaubilder ohne Kontext

III. Fazit

I. Ausgangslage und Fragestellung

„Erinnern“ und „Vergessen“ sind Begriffe, die durch die Digitalisierung und das Internet zunehmend durch „Speichern“ und „Zugänglichmachen“ bzw. „Löschen“, „Sperren“ und „Auslisten“ ersetzt zu werden drohen. Bevor das (mobile) Internet jederzeit und überall den Rückgriff auf weltweit gespeicherte Informationen ermöglicht hat, begannen Erinnerungen mit der Zeit zu verblassen, Informationen verschwanden irgendwann...



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 30.11.2021 14:19
Quelle: Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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