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Hör mal, was da zischt - Überblick zur jüngeren Rechtsprechung zu Hörmarken, Formmarken und Farbmarken (Boden/Wu, IPRB 2021, 246)

Die Fragestellungen zur Schutzfähigkeit von exotischen Markenformen sind im Unionsmarkenrecht und im deutschen Markenrecht aufgrund der weitgehend identischen Regelungen des unionsrechtlich geprägten deutschen Markenrechts im Grunde identisch. Art. 4 a) UMV bzw. § 3 Abs. 1 MarkenG geben als Grundsatznorm vor, welche Arten von Zeichen grundsätzlich einem markenrechtlichen Schutz unterliegen können.  Das frühere Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit ist mit in Kraft treten der Unionsmarkenverordnung und der entsprechenden Reform des deutschen Markengesetzes entfallen. Die Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit von Hörmarken, Farbmarken und Formmarken sind dadurch aber nicht unbedingt gesunken.  Dieser Beitrag gibt einen Überblick zur jüngeren Rechtsprechung zu diesen eher seltenen Markenformen.

1. Farbmarken

a) Red Bull

b) Farbmarke „Grau-Orange“

c) Lindt Goldhase

2. Eine Dimension weiter: Formmarken bzw. „3D-Marken“

a) Artbedingte Formgebung als Schutzhindernis

b) Technisch bedingte Formgebung als Schutzhindernis

c) Wertverleihende Formgebung als Schutzhindernis

aa) Gömböc

bb) Ritter Sport

d) Unterscheidungskraft

3. Hörmarken

a) Geräusch des Öffnens einer Getränkedose

b) Jingle

4. Fazit

1. Farbmarken

§ 3 Abs. 1 MarkenG nennt ausdrücklich Farben als schutzfähige Zeichen. Auch das Erlangen des Markenschutzes durch Eintragung einer abstrakten Farbmarke mit Blick auf das Erfordernis der Darstellbarkeit nach Art. 4 b) UMV bzw. § 8 Abs. 1 MarkenG ist recht unproblematisch und kann unter Umständen schon durch ein Farbmuster ergänzt, durch eine Beschreibung oder einen internationalen Kennzeichnungscode für die Farbe erfüllt werden (BeckOK/MarkenR/Kur, 26. Ed. 1.7.2021, MarkenG, § 8 Rz. 20).

a) Red Bull

Es ist bei Farbkombinationen aber zu beachten, dass die Beschreibung hinreichend eindeutig ist. Dies wurde Red Bull zum Verhängnis...



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 21.10.2021 09:11
Quelle: Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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