Otto Schmidt Verlag

Fremdsprachige Wörter als Marken - was ist in Deutschland schutzwähig, was nicht? (Alt, IPRB 2021, 139)

Am 24.8.2021 wurde beim EUIPO die Schallmauer von zwei Millionen Unionsmarkenanmeldungen durchbrochen. Auch die Anzahl der deutschen Marken steigt Jahr für Jahr und damit auch das Risiko, dass einer Neuanmeldung bereits verwechslungsfähige ältere Marken entgegenstehen. Dies ist neben der fortschreitenden Globalisierung einer der Gründe, warum Unternehmen vermehrt versuchen, fremdsprachige Wörter als Markennamen anzumelden. Oftmals werden dabei Wörter verwendet, die unmittelbar Eigenschaften der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben. Aus markenrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, wie mit derartigen fremdsprachigen Markennamen umgegangen werden soll, wenn die Bedeutung der fremdsprachigen Wörter nur von Teilen der inländischen Verkehrskreise erkannt wird. Nachfolgend sollen die verschiedenen Fallkonstellationen anhand der höchstrichterlichen Entscheidungspraxis zur Eintragungsfähigkeit fremdsprachiger Zeichen dargestellt und im Anschluss versucht werden, einen Beurteilungsmaßstab für entsprechende fremdsprachige Anmeldungen zu entwickeln.

I. Eintragungshindernisse

1. Verständnis der inländischen Verkehrskreise

2. Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise

3. Fremdsprachenkompetenz

a. Englisch

b. Französisch, Spanisch oder Italienisch

c. Türkisch oder Arabisch

II. Die Bedeutung wird nur von Teilen des Verkehrs verstanden

III. Entwicklung eines Beurteilungsmaßstabs

1. Englisch, Französisch, Spanisch und Italienisch etc.

2. Türkisch oder Arabisch

a) Problem der Bestimmung eines einheitlichen Sprachniveaus

b. Divergierende Rechtsprechung

c. Verständnis der deutsch- und fremdsprachigen Verkehrskreise

I. Eintragungshindernisse

Für die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit von fremdsprachigen Zeichen gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie für deutschsprachige Zeichen. Insbesondere ist eine Eintragung gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, wenn den Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt oder sie aus beschreibenden Angaben bestehen, die von Dritten zur Beschreibung ihres Waren- oder Dienstleistungsangebots frei verwendet werden dürfen müssen.

1. Verständnis der inländischen Verkehrskreise

Bei der Beurteilung der Eintragungsfähigkeit ist dabei ausschließlich auf das Verständnis der inländischen Verkehrskreise abzustellen (EuGH, Urt. v. 9.3.2006 – C-421/04; BGH, Beschl. v. 21.2.2008 – 1 ZB 24/05). Ein abgelehnter Vorschlag der Kommission...



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 07.10.2021 11:40
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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