Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Urheberrechtsreform – Umsetzung der DSM-Richtlinie in Deutschland (Mues, IPRB 2021, 220)

Der Gesetzgeber musste sich im vergangenen Jahr nicht nur mit pandemisch bedingt erforderlichen Gesetzesänderungen beschäftigen, sondern auch mit der Umsetzung der Richtlinie über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) und der Richtlinie zu Urheberrechten und verwandten Schutzrechten bzgl. bestimmter Online-Übertragungen von Sendeunternehmen (SatCab-Richtlinie) in nationales Recht. In diesem Rahmen wurden u.a. Neuregelungen hinsichtlich der freien Bearbeitung im Urheberrecht, zur Haftung von Plattformbetreibern und der Wegfall der freien Bearbeitung umfassend diskutiert.

I. Einleitung

II. Einführung kollektiver Lizenzen im VVG

III. Änderungen im Urheberrechtsgesetz (UrhG)

1. (Weiter-)Sendungen im Internet

2. Wegfall der freien Benutzung

a) freie Bearbeitung

b) Karikaturen, Parodien und Pastiche

3. Urhebervertragsrechts

4. Text und Data Mining zu kommerziellen Zwecken

5. Wissenschaft, Bildung und Kulturerbe

6. Ende der faktischen Schutzrechtsverlängerung gemeinfreier Werke

IV. Haftung von Diensteanbietern

1. Entwicklung der gesetzlichen Regelung

2. Kritische Stimmen

a) Flickenteppich im Europäischen Raum

b) „Overblocking“

c) Gefährdung grundrechtlich geschützter Freiheiten

V. Weiterhin reformbedürftige Themen

VI. Fazit

I. Einleitung

Aufgrund schnell fortschreitender Entwicklungen der Medientechnologien, die zu einem steten Wandel der Art und Weise geführt haben, wie urheberrechtlich geschützte Werke und sonstige Schutzgegenstände geschaffen, vertrieben, verwertet oder auf anderem Wege genutzt werden, steht auch der europäische Gesetzgeber vor immer neuen Herausforderungen hinsichtlich der Harmonisierung im Urheberrecht. Die letzte umfangreichere Änderung im Rahmen der Umsetzung der sog. InfoSoc-RL (RL 2001/29/EG) erfolgte Anfang der 2000er Jahre. Die DSM-Richtlinie (RL (EU) 2019/790) war daher ebenso wie die Online-SatCab-Richtlinie (RL (EU) 2019/789) dringend notwendig und keine...



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 23.09.2021 10:53
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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