Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Patentierung von künstlicher Intelligenz und Simulationen (Claessen, IPRB 2021,169)

Am 10.3.2021 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts fast 9 Monate nach der mündlichen Verhandlung im Juli 2020 die schriftliche Entscheidung veröffentlicht. In dem Verfahren ging es um grundsätzliche Fragestellungen zur Patentierung von künstlicher Intelligenz (KI) und von Simulationen. Dieser Beitrag beleuchtet die Hintergründe und gibt Hinweise, was die Anmelder von Patenten für Ihre Praxis aus dieser Entscheidung lernen können.

I. Ausgangssituation

II. Die Entscheidung G1/19 der Großen Beschwerdekammer

1. Was ist technisch?

2. Die zwei Hürden

3. Technische Aspekte bei computer-implementierten Erfindungen

4. Direkte Verbindung zur physischen Realität?

5. Potentielle technische Effekte

6. Virtuelle oder berechnete technische Effekte

7. Kriterium einer spürbaren Wirkung oder eines greifbaren technischen Effekts (tangible effect)

III. Was ist seitdem passiert?

I. Ausgangssituation

Im Jahr 2002 hat die Firma Bentley Systems (UK) Limited eine US-Patentanmeldung für die Simulation der Bewegung von autonomen Entitäten durch eine Umgebung durchgeführt. Im Prinzip geht es in der Anmeldung darum, dass die Bewegung von Menschen bspw. in einem Flughafen simuliert werden kann, ohne dass der Flughafen tatsächlich existieren müsste. Das hilft Architekten und Planern von Gebäuden. Die Technologie lässt sich aber auch in Computerspielen für die Steuerung von Armeen per KI oder auch in militärischen Anwendungen einsetzen. Am 9.9.2003 wurde dann eine sog. PCT-Anmeldung eingereicht, aus der dann schlussendlich die der Entscheidung zugrunde liegende Europäische Patentanmeldung hervorgegangen ist. Die Prüfungsabteilung hat die Anmeldung...



Verlag Dr. Otto Schmidt vom 29.07.2021 09:52
Quelle: Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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