Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Vom reformistischen Aufbruch bis nach Afghanistan (Hoene, IPRB 2020, 181)

Lange Zeit galt das Urheberrecht als eine der wenigen den Mitgliedstaaten verbliebenen Rechtssetzungsdomänen. Spätestens mit der Richtlinie 2001/29/EG sind jedoch – zunächst lange unbeachtet – wesentliche Teile des Urheberrechts vollharmonisiert worden. Dies hat im letzten Jahr zu wichtigen Weichenstellungen in der Rechtsprechung und zwar gerade in grundrechtsrelevanten Bereichen wie der Presse- und Kunstfreiheit geführt. Mit dem nachfolgenden Beitrag werden die wesentlichen Entscheidungen des EuGH und deren Bedeutung auch für die hiesige Rechtsprechung näher betrachtet.

1. Ausgangslage

2. Die Fallgestaltungen

a) Die InfoSoc-Richtline

b) Der einheitliche Werkbegriff

c) Reformistischer Aufbruch

d) Afghanistan Papiere

e) Metall auf Metall

3. Bewertung

4. Fazit

1. Ausgangslage

Das Urheberrecht galt über Jahre als eine Domäne nationaler Rechtsetzung, beschränkt allenfalls durch völkerrechtliche Abkommen wie der RBÜ (Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst), dem Welturheberrechtsabkommen oder aber dem TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights). Tatsächlich enthielt aber schon die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats vom 22.5.2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (nachfolgend InfoSoc-Richtlinie) einen aus den ökonomischen Aspekten des Urheberrechts her resultierenden Katalog von ausschließlichen Rechten eines Urhebers und damit eine Beschränkung nationaler Rechtsetzungs- und Interpretationsmöglichkeiten. Erstaunlich ist daher eher, dass die tatsächliche Bedeutung dieser Regelungen...


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 13.08.2020 10:25
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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