Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

YouTube, User-generated content und die Haftungsfrage für Urheberrechtsverletzungen (Boden/Bosch, IPRB 2019,237)

Im September 2018 hat der BGH dem EuGH verschiedene Fragen zur Verantwortlichkeit der Video-Plattform YouTube für Urheberrechtsverletzungen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dabei geht es nicht nur um urheberrechtliche Fragen, die die deutsche Rechtsfigur der Störerhaftung ins Wanken bringen können, sondern auch um ganz grundlegende Themen zum Verhältnis unterschiedlicher europäischer Normen zueinander. In diesem Beitrag sollen neben den Kerninhalten des umfangreichen Verfahrens auch die potentiellen Konsequenzen der erwarteten EuGH-Entscheidung beleuchtet und Querbezüge insbesondere zur aktuellen Urheberrechtsreform hergestellt werden.

1. Überblick und Skizze des Rechtsstreits

2. Einschätzung der Vorinstanzen

3. Vorlagefragen und Ansicht des BGH

a) Erste Vorlagefrage

b) Zweite bis vierte Vorlagefrage

c) Fünfte und sechste Vorlagefrage

1. Überblick und Skizze des Rechtsstreits

Das streitgegenständliche EuGH-Verfahren (EuGH, Vorabentscheidungsersuchen vom 6.11.2018 – C‑682/18) betrifft folgenden Ausgangsrechtsstreit: Auf der Musikplattform YouTube, die zum Google-Konzern gehört (nachstehend ohne Rücksicht auf die konkreten Konzern- und Rechtsstreitverhältnisse vereinfacht auch nur „YouTube“ genannt), hatten Nutzer Musikstücke der Sängerin Sarah Brightman eingestellt. Der Kläger, ein Musikproduzent, nahm daran – was in dieser Kumulation nicht ganz alltäglich ist – Urheberrechte, Leistungsschutzrechte sowie abgeleitete Rechte in Anspruch und mahnte YouTube und den Mutterkonzern wegen einer Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung (Art. 3 der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft; im Folgenden: InfoSoc-RL) daraufhin im Herbst 2008 ab, ...


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 07.11.2019 10:52
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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