Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Reihe Automobilbranche: Dateninhaberschaft beim Connected Car (Czernik/Schäfer, IPRB 2019, 103)

Viele Aufsätze beginnen dieser Tage mit einem Zitat des Vorstandsvorsitzenden des Chipherstellers Nvidia, Jen-Hsun Huang. Dieser hatte auf der CES 2014 Autos als „ultimative mobile Computer“ bezeichnet (vgl. www.faz.net/aktuell/technik-motor/ces/ces-2014-das-auto-als-ultimativer-mobiler-computer-12739804.html). Dahinter steht der Gedanke, dass die eigentliche Wertschöpfung bei Kraftfahrzeugen in Zukunft nicht mehr mit dem Verkauf der Hardware, sondern mit dem Handel der mit dem im Connected Car generierten Daten vorgenommen wird. Dies wirft zwangsläufig die Frage auf, wer auf welche Weise diese Daten unter zivil- und datenschutzrechtlichen Vorgaben kommerzialisieren kann.

I. Einleitung

1. Erhobene Daten

2. Beteiligte

II. Was ist ein Datum?

III. Zivilrechtliche Bewertung von Daten

1. Daten sind kein Eigentum

2. Daten als absolute Schutzgegenstände

3. Daten als relative Schutzgegenstände

4. Daten als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

5. Daten als Schutzgegenstand des UWG

6. Datensammlungen als Datenbank i.S.d. UrhG

7. Zuordnungsberechtigter

IV. Datenschutzrechtliche Bewertung von Daten

1. Personenbezogene Daten im Connected Car

a. Überblick über im/vom Fahrzeug möglicherweise gesammelte personenbezogene Daten

b. Klassifizierung des Personenbezugs durch Aufsichtsbehörden

2. Schutz von personenbezogenen Daten

3. Betroffene Personen

4. Verarbeitung/Datenerhebende Stelle

5. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

a. Einwilligung

b. Vertragsdurchführung

c. Berechtigte Interessen

d. Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung

V. Fazit


I. Einleitung
„Mit eigens für die komplexen Kräftespiele entwickelten Computerprogrammen gehen sie nun daran, die ungeheure Datensammlung zu analysieren. Als Ergebnis erwarten die Forscher detaillierte Angaben darüber, welche Lasten die einzelnen Teile des Fahrwerks tatsächlich tragen müssen – beim Start- und Landerollen, beim Kurvenrollen, beim Schleppen und so fort.“

Dieser Satz klingt nach der heutigen Zeit, stammt aber aus einem Artikel aus der Zeitung DIE ZEIT von 1979. In der Ausgabe 11/1979 berichtete DIE ZEIT unter der Überschrift „Neue Beine für Jets - Flugzeug-Fahrwerke erstmals gründlich untersucht“ (abrufbar unter www.zeit.de/1979/11/neue-beine-fuer-jets) darüber, dass bei einem Airbus,

„Darmstädter Wissenschaftler noch während der Montage im Herstellerwerk Toulouse nicht weniger als 170 Dehnungsmessstreifen in die Fahrwerke“

einbauen, um sie dann mit

„Kilometer von Kabeln mit der EDV-Anlage im Rumpf zu verbinden“.

Was 1979 im Flugzeugbau noch als revolutionär galt, ist im „normalen“ Kraftfahrzeug mittlerweile Alltag. So berichtete rund 35 Jahre später (erneut) DIE ZEIT darüber, dass

„das Auto zum voll vernetzten Schwarmwesen (wird), zum Teil des Internets der Dinge“,

da mittlerweile selbst der Golf von Volkswagen einem rollenden Rechenzentrum gleiche, seien doch hierin bis zu 80 Kleincomputer und 1500 Meter Kabel verbaut (www.zeit.de/mobilitaet/2014-03/auto-ueberwachung-autoindustrie-vernetzung/). Dabei kommen nicht nur die normierten Systeme CAN-Bus (Controller Area Network) sowie die ODB-2-Schnittstelle (On-Board-Diagnose) zum Einsatz, ergänzend existieren verschiedene herstellereigene Systeme, die zusammen eine ungeheure Datenmenge erzeugen. So sollen mittlerweile rund 15.000 Datenpakete pro Sekunde im connected car generiert werden, wobei wegen der Entwicklung autonomer Fahrfunktionen mit einem zeitnahen Anstieg auf 100.000 Datenpakete gerechnet wird (www.welt.de/motor/news/article166504088/Die-Hitze-Herausforderung.html). Das bedeutet, dass bereits bei den derzeitigen Kraftfahrzeugen 10-25 GB an Datenmenge pro Stunde anfallen (Klink-Straub/Straub, ZD 2018, 459 [460]). Folgerichtig greift die Literatur inzwischen allgemein das Huang Zitat vom Kraftfahrzeug als mobilen Computer auf (Weichert, SVR 2014, 201; Hinzpeter, DSRITB 2014, S. 471; v. Schönfeld, DAR 2015, 617). Auch in Patentanmeldungen fällt im Übrigen im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen der Begriff mobiler Computer (vgl. BPatG, Beschl. v. 5.5.2003 – 9 W (pat) 62/01).

1. Erhobene Daten
Unter www.vwconnect.com/de-de/fahrstatistik/erhält man einen kleinen Einblick darüber, welche Daten gesammelt werden. So bietet Volkswagen mit Volkswagen Connect dem Fahrer die Möglichkeit ...

 


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 26.06.2019 10:56
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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