Otto Schmidt Verlag

Umgehung von Patenten (Claessen, IPRB 2018, 238)

Gerade mittelständische Unternehmen ziehen es vor, Patentverletzungsverfahren aus Kostengründen zu vermeiden. Mit Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren zeigt man sich dem Patentinhaber möglicherweise als potentieller Patentverletzer an. Eine in der Literatur wenig diskutierte aber in Unternehmen viel praktizierte Lösung ist die proaktive Umgehung von Patenten.

I. Das Vorgehen

II. Äquivalente Patentverletzung

III. Beispiel der Umgehung von Patenten

IV. Zusammenfassung

I. Das Vorgehen

Ein Patentverletzungsverfahren kann in Deutschland allein für die Anwalts- und Gerichtskosten leicht mit einem Kostenrisiko von über 100.000 € behaftet sein. Darin ist das Risiko der Unterlassung und der Herausgabe des Gewinns bzw. des Schadenersatzes nach Lizenzanalogie noch gar nicht berücksichtigt. Dieses Risiko möchten vor allem mittelständische Unternehmen vermeiden. Ein Einspruchsverfahren gegen etwaige störende Patente ist auch in vielen Fällen nur die ultima ratio, da man bei einem Einspruchsverfahren als Einsprechender zu erkennen gibt, dass man möglicherweise das Patent verletzt. Zudem ist der Ausgang ungewiss. Das Patent wird rein statistisch gesehen nur zu etwa 2/3 vernichtet oder eingeschränkt. Die Kosten liegen allerdings typischerweise in einem Bereich von 10.000 bis 30.000 € und damit deutlich niedriger als das vorgenannte Kostenrisiko einer Patentverletzungsklage. Die Umgehung von Patenten setzt bei der Entwicklung neuer Produkte an. Wenn das Produkt fertig entwickelt ist und dann erst eine Patentrecherche angestellt wird, ist es meist wesentlich teurer, das Produkt abzuändern. Im Idealfall wird also bereits im Anfangsstadium der Entwicklung eines neuen Produktes eine sog. Freedom-to-Operate Patentrecherche durchgeführt, um diejenigen Patente zu identifizieren, die dem Produkt möglicherweise entgegenstehen. Zunächst mal muss man bei der Umgehung von Patenten sehen, ob...

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 07.11.2018 10:58
Quelle: Dr. Otto Schmidt KG, Köln

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