Otto Schmidt Verlag

Heft 1 / 2020

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 20. Januar 2020) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

01

Aktuelle Kurzinformationen

Schmid-Petersen, Frauke, Urheberrechtsverletzung durch Fußball-Trikot, IPRB 2020, 1

Schmid-Petersen, Frauke, Grundpreisangabe bei Nahrungsergänzungsmitteln, IPRB 2020, 1-2

Schmid-Petersen, Frauke, Arztbewertungsplattform muss “Basis-Profil“ löschen, IPRB 2020, 2

Schmid-Petersen, Frauke, LG Berlin: Auskunftsanspruch gegen Twitter, IPRB 2020, 2

Schmid-Petersen, Frauke, Netflix-Serie unterliegt Kunstfreiheit, IPRB 2020, 2-3

Herrmann, Volker, OLG Naumburg: Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten ohne Einwilligung des Betroffenen stellt abmahnfähigen Verstoß dar, IPRB 2020, 3

Herrmann, Volker, BGH: Leistungen des Online-Portals wenigermiete.de mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz vereinbar, IPRB 2020, 3-4

Herrmann, Volker, EuGH: die Lebensmittelbezeichnung “Balsamico“ kann überall verwendet werden, IPRB 2020, 4

Rechtsprechung

BGH v. 4.6.2019 - X ZB 2/19 / Fock, Soenke, Anforderungen an Verhalten und Vortrag des Lizenzsuchers bei patentrechtlicher Zwangslizenz bei Arzneimitteln, IPRB 2020, 5-7

OLG Celle v. 6.8.2019 - 13 U 35/19 / Newerla, Danjel-Philippe, Irreführende Werbung bei pflanzlichen Produkten: Keine irreführende Werbung durch Bezeichnung als “Käse-Alternative“, IPRB 2020, 7

LG Hamburg v. 20.8.2019 - 406 HKO 106/19 / Wintermeier, Martin, Zum Merkmal “in unmittelbarer Nähe“ gem. § 2 Abs. 1 PangV, IPRB 2020, 7-8

BGH v. 6.8.2019 - X ZR 97/18 / Wintermeier, Martin, Zur einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung gem. §§ 719 Abs. 1, 707 Abs. 1 ZPO bei drohendem Verlust der wirtschaftlichen Existenzgrundlage, IPRB 2020, 9-10

Schlussanträge des GA v. 28.11.2019 - C-567/18 / Brandi-Dohrn, Anselm, GA beim EuGH: Gilt “eBay-Rechtsprechung“ zur markenrechtlichen Haftung auch beim “Versand durch Amazon“-Programm?, IPRB 2020, 10-11

Beiträge für die Beratungspraxis

Ahrens, Sönke, Die Auswirkungen des Brexits auf die Rechte des geistigen Eigentums, IPRB 2020, 11-16

Am 31.1.2020 wird Großbritannien (voraussichtlich) aus der Europäischen Union ausscheiden. Was bedeutet das für die Rechte des geistigen Eigentums?

Hoche, Angelika, Der Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität – Was soll sich ändern?, IPRB 2020, 16-20

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat am 19.12.2019 einen Referentenentwurf des in den Medien bereits viel diskutierten Kabinettsbeschlusses zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität veröffentlicht. Das “Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ sieht Ergänzungen und Änderungen in fünf verschiedenen Gesetzen vor: Strafverschärfungen im StGB, eine Verpflichtung sozialer Netzwerke nach dem NetzDG bestimmte strafbare Inhalte an die Strafverfolgungsbehörden zu melden sowie erweiterte Auskunftsbefugnisse der Sicherheitsbehörden und entsprechende Auskunftspflichten der Telemedienanbieter im BKA-Gesetz und der StPO sowie entsprechende Verfahrensregelungen im TMG. Das Gesetz soll kurzfristig beschlossen werden und in Kraft treten. Deshalb soll nachfolgend ein Überblick über die nach derzeitigem Stand vorgesehenen Regelungen gegeben werden.

Härting, Niko, Recht auf Vergessen – Neues aus Karlsruhe, IPRB 2020, 20-22

Zwei neue Entscheidungen des BVerfG loten das Spannungsverhältnis zwischen dem Datenschutz und der Kommunikationsfreiheit neu aus. Das BVerfG betont den Gleichrang der Grundrechte und stärkt die Meinungs- und Informationsfreiheit.

Stechern, David, Künstliche Intelligenz – Auf der Suche nach dem Zuordnungssubjekt, IPRB 2020, 23-26

Künstliche Intelligenz durchdringt immer mehr Lebensbereiche. Zunehmend hält Künstliche Intelligenz auch Einzug in die Kunstwelt – eine Herausforderung für den Gesetzgeber.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 10.01.2020