Otto Schmidt Verlag

Heft 10 / 2018

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 10 (Erscheinungstermin: 15. Oktober 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, Auskunftsverpflichtung eines Online-Marktplatzes über Markenfälschungen durch Dritte, IPRB 2018, 217

Herrmann, Volker, EuGH zur 3D-Marke Kitkat, IPRB 2018, 217

Herrmann, Volker, OLG München zur Löschung von Nutzerkommentaren auf Facebook, IPRB 2018, 217-218

Herrmann, Volker, OLG München: Ballermann als Marke, IPRB 2018, 218

Schmid-Petersen, Frauke, Pünktlich zum Anstich: München lässt sich “Wiesn“ schützen, IPRB 2018, 218-219

Schmid-Petersen, Frauke, BGH legt EuGH Fragen zur Haftung von YouTube vor, IPRB 2018, 219

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Frankfurt zum “Recht auf Vergessen“ nach DSGVO, IPRB 2018, 220

Rechtsprechung

BGH v. 27.3.2018 - X ZR 59/16 / Harmsen, Christian, Zur Veranlassung eines Fachmannes zur Heranziehung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels, IPRB 2018, 220-221

BGH v. 27.3.2018 - X ZB 18/16 / Fock, Soenke, Kein Gebrauchsmusterschutz für Verfahrenserfindungen, IPRB 2018, 221-222

LG München v. 5.7.2018 - 17 HK O 17753/17 / Boden, Martin, Zum Verdecken der Schockbilder durch Angebot von Zigaretten in einem Tabakwarenautomat im Kassenbereich eines Ladenlokals, IPRB 2018, 222-223

BGH v. 26.7.2018 - I ZR 20/17 / Brandi-Dohrn, Anselm, Vorlage an den EuGH: Zur markenrechtlichen Haftung des Lagerhalters, IPRB 2018, 223-225

OLG Dresden v. 1.6.2018 - 4 U 217/18 / Petruzzelli, Michelle, Teilen, Liken, Kommentieren – Haftung für Schmähkritik bei Facebook, IPRB 2018, 225-226

OLG Frankfurt v. 3.5.2018 - 6 W 36/18 / Bott, Kristofer, Jacuzzi = Jakuzzi?, IPRB 2018, 226

OLG München v. 1.2.2018 - 29 U 885/17 / Newerla, Danjel-Philippe, Bezeichnung NEUSCHWANSTEINER für Bier begründet keine Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise, IPRB 2018, 226-227

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Hoche, Angelika, Rückrufpflichten im Rahmen der Unterlassungshaftung nach der neueren BGH-Rechtsprechung, IPRB 2018, 227-231

Die neuere Rechtsprechung des BGH zur Reichweite vertraglich eingegangener oder tenorierter Unterlassungsverpflichtungen postuliert weitreichende Handlungspflichten des Unterlassungsschuldners, einschließlich einer Verpflichtung zum Rückruf oder zumindest zum Versuch des Rückrufs noch im Handel befindlicher rechtsverletzender Produkte. Die Voraussetzungen solcher Beseitigungspflichten aufgrund eines Unterlassungsgebotes und einige wesentliche Konsequenzen aus der Überschneidung von Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch für die Praxis sollen nachfolgend dargestellt werden.

Runkel, Kai, Stolpersteine der Tabakwerbung, IPRB 2018, 232-235

Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (elektronische Zigaretten und zugehörige Nachfüllbehälter sowie pflanzliche Raucherzeugnisse) unterliegen detaillierten gesetzlichen Regelungen, die neben der Produktgestaltung auch die Werbung betreffen. Das Tabakwerberecht ist ebenso restriktiv wie unübersichtlich. Der nachfolgende Beitrag will einen groben und naturgemäß nicht vollständigen Überblick über die nach derzeit geltendem und nach in näherer Zukunft evtl. zu erwartendem Recht in der Beratung besonders zu beachtenden Punkte geben.

Liebich, Eva, Fragestellungen bei der Eintragbarkeit von fremdsprachigen Markenbegriffen, IPRB 2018, 235-238

Die Eintragbarkeit von fremdsprachigen Markenbegriffen misst sich an formalen Eintragungsvoraussetzungen und absoluten Schutzhindernissen. Der Beitrag zeigt die Entwicklung und den derzeitigen Umgang von DPMA und EUIPO mit diesen Zeichen auf.

Claessen, Rolf, Umgehung von Patenten, IPRB 2018, 238-240

Gerade mittelständische Unternehmen ziehen es vor, Patentverletzungsverfahren aus Kostengründen zu vermeiden. Mit Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren zeigt man sich dem Patentinhaber möglicherweise als potentieller Patentverletzer an. Eine in der Literatur wenig diskutierte aber in Unternehmen viel praktizierte Lösung ist die proaktive Umgehung von Patenten.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 04.10.2018