Otto Schmidt Verlag

Heft 8 / 2018

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 8 (Erscheinungstermin: 15. August 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, Vertriebsverbot bei Amazon für Luxusprodukte zulässig, IPRB 2018, 169

Schmid-Petersen, Frauke, BGH gewährt Eltern vollständigen Zugang zu Facebook-Konto ihrer toten Tochter, IPRB 2018, 169

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Köln: Auch nach Wirksamwerden der DSGVO ist das KUG anwendbar, IPRB 2018, 169-170

Rechtsprechung

BVerfG v. 2.5.2018 - 1 BvR 666/17 / Störmer, Donata, Zur Pflicht zum Abdruck eines Nachtrags bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung, IPRB 2018, 170-172

EuGH v. 26.4.2018 - Rs. C-129/17 / Fürst, Philipp, Rebranding von Waren vor Einfuhr in den EWR, IPRB 2018, 172-173

BGH v. 5.10.2017 - I ZB 97/16 / Oelschlägel, Kay, Pipi Langstrumpf als Dienstleistungsmarke, IPRB 2018, 173-174

BGH v. 29.8.2017 - X ZB 3/15 / Pearson, Nick, Zum Gegenstandswert im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren, IPRB 2018, 174-175

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Ahrens, Sönke, Wettbewerbsrechtliche Beurteilung neuer Verpackungstrends, IPRB 2018, 176-179

Verpackungen entwickeln sich zur interaktiven Kommunikationsfläche. Das ermöglicht neue Formen der Kundenansprache und -information. Es ergeben sich aber auch rechtliche Konsequenzen.

Bärenfänger, Jan, Der Schutz ungewöhnlicher Unternehmenswerte über das Markenrecht, IPRB 2018, 179-185

Abseits von “klassischen“ Markenzeichen wie Produktname und Bildzeichen verwenden viele Unternehmen bestimmte wiederkehrende Elemente in ihrem Produktdesign oder in ihrem Corporate Design über einen langen Zeitraum. Solche Gestaltungen können Markenschutz begründen und es so erlauben, Nachahmer “auf Abstand“ zu halten. Vor allem bei Farbmarken, Formmarken und Positionsmarken hat die Rechtsprechung in den vergangenen Jahren viele Unklarheiten beseitigt, so dass jetzt gezielter auf Markenschutz für solche Gestaltungen hingearbeitet werden kann.

Urheberrecht

Schmischke, Christoph, Reihe: Medienrechtliche Begleitung von Strafverfahren – Persönlichkeitsrechtschutz im Strafvollzug, IPRB 2018, 185-188

Gesetzliche Bestimmungen zum Persönlichkeitsschutz von Strafgefangenen finden sich in den Strafvollzugsgesetzen der Länder. Dort gibt es Regelungen zu Besuchszeiten, Anstaltskleidung und der Überwachung des Schriftverkehrs – jeweils geht es um das Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsrechten und der Sicherheit und Ordnung im Strafvollzug. Aus medienrechtlicher Perspektive interessanter ist jedoch die Frage nach den Grenzen der zulässigen Berichterstattung über Strafgefangene im Strafvollzug. Die Antwort gibt das Presserecht.

Fusbahn, Jens Klaus, Ein Gesetz gegen Lügen, Hass und Fakenews - Erste Erfahrungen und Bewertungen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, IPRB 2018, 189-192

Dieses Gesetz ist viel kritisiert worden. Gut 200 Tage nach Inkrafttreten ist es an der Zeit, erste Erfahrungen auszuwerten und erste Bewertungen zu wagen. Schränkt das Gesetz die Meinungsfreiheit ein? Droht ein “Overblocking“? Wird in private Hände gegeben, was eigentlich Aufgabe der Gerichte sein sollte? Muss das neue Gesetz kurz nach Inkrafttreten bereits reformiert werden? Diese Fragen waren Gegenstand einer spannenden Podiumsdiskussion der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV (AGEM) auf dem diesjährigen 69. Deutschen Anwaltstag in Mannheim. Dieser Beitrag fasst die Diskussionsbeiträge und Erkenntnisse der Veranstaltung zusammen.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 03.08.2018