Der IP-Rechtsberater - Inhaltsverzeichnisse

Otto Schmidt Verlag

Heft 2 / 2018

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 2 (Erscheinungstermin: 15. Februar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, KG Berlin zur Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, IPRB 2018, 25

Herrmann, Volker, Neuschwanstein vor dem EuGH, IPRB 2018, 25

Herrmann, Volker, OLG Frankfurt zu Kosten für eine Zweitabmahnung, IPRB 2018, 25

Schmid-Petersen, Frauke, OLG München: Fast 600.000 € Nachzahlung für Kameramann von “Das Boot“, IPRB 2018, 25-26

Schmid-Petersen, Frauke, Wettbewerbsverletzung durch widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsformular, IPRB 2018, 26

Rechtsprechung

EuGH v. 6.12.2017 - Rs. C-230/16 / Fürst, Philipp, Vertriebsverbot von Luxusgütern über Internetplattformen, IPRB 2018, 26-27

BGH v. 16.5.2017 - X ZR 85/14 / Fock, Soenke, Ausgleichsanspruch bei Bruchteilsgemeinschaft, Verjährung, Rechnungslegung und Belegvorlage, IPRB 2018, 28-30

BGH v. 24.10.2017 - X ZR 55/16 / Höhne, Christof / Dolenko, Tatiana, Erfolgreicher Erschöpfungseinwand ohne Berücksichtigung der Verkehrsauffassung, IPRB 2018, 30-31

OLG Dresden v. 12.7.2017 - 4 W 558/17 / Moser, Christian-Oliver / Störmer, Donata, Zu den Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung im Falle eines aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindrucks, IPRB 2018, 31-32

LG Hamburg v. 13.6.2017 - 310 O 117/17 / Kochanowski, Amadeos / Strahmann, Joschka, Keine “Link-Haftung“ von Affiliates, IPRB 2018, 32-33

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Hoche, Angelika, Reihe: Erschöpfung im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, IPRB 2018, 34-37

Der nachfolgende Beitrag aus der Reihe Erschöpfung im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz gibt einen Überblick über die Grundsätze der Erschöpfung im Markenrecht und ihre Ausnahmen, insbesondere in Fragen des Parallelimports.

Claessen, Rolf, Reihe: Erschöpfung im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, IPRB 2018, 37-39

Im Rahmen der Serie über Erschöpfung der Rechte aus den verschiedenen Schutzrechtsarten behandelt dieser Artikel die Erschöpfung im Patentrecht. Die Erschöpfung ist eine Einrede des potentiellen Verletzers in einem Patentverletzungsverfahren. In diesem Artikel werden die Voraussetzungen für die Erschöpfung von Rechten aus Patenten erläutert. Insbesondere die Osterweiterung der EU und die Pharmabranche haben Einfluss auf die Rechtsprechung und Gesetzgebung der letzten Jahre gehabt.

Urheberrecht

Bosch, Anna, (K)Ein Recht am eigenen Bild, IPRB 2018, 39-44

Conrad, Christian, Reihe: Medienrechtliche Begleitung von Strafverfahren, IPRB 2018, 44-48

Staatsanwaltschaftliche Presseverlautbarungen sollen die Öffentlichkeit regelmäßig über (angeblich) strafrechtlich relevantes Verhalten Dritter informieren. Sie dienen damit (auch) der öffentlichen Meinungsbildung, müssen dabei aber stets die Interessen der Betroffenen sowie die zu ihren Gunsten streitende Unschuldsvermutung berücksichtigen. Dieser Beitrag widmet sich diesem offensichtlichen Spannungsfeld verschiedenster Interessen oftmals drängender Journalisten, medienaffinen Staatsdienern und unschuldig Beschuldigten und verdeutlicht, warum rechtskonforme identifizierende Miteilungen der Ermittlungsbehörden eher die Ausnahme als die Regel sein dürften.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.02.2018