Otto Schmidt Verlag

Aktuell im IPRB

Ausgewählte Probleme der internetspezifischen Nutzung von Marken (Hoche, IPRB 2017, 229)

In dem nachfolgenden Beitrag sollen bestimmte internetspezifische Aspekte des Markenrechts erläutert werden und zwar anhand der besonderen Nutzungsformen von Marken im Internet, nämlich als Bestandteil von Domainnamen (I.), als Metatags (II.) oder als Keywords für Werbeeinblendungen (III.), mit ergänzenden Hinweisen zum erforderlichen Inlandsbezug für die Anwendung deutschen Rechts (IV.) und zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte (V.).

  1. Marken als Bestandteil von Domainnamen
    1. Markenrechtlich relevante Nutzungshandlung
    2. Geschäftlicher Verkehr
    3. Markenschutz für eine Domain
    4. Rechterhaltende Benutzung durch Domain
    5. Passivlegitimation
  2. Marke als Metatag
    1. Markenrechtlich relevante Nutzungshandlung
    2. Verwechslungsgefahr
    3. Privilegierte Nutzung
    4. "Weiß-auf-Weiß-Schrift"
  3. Marke als Keyword
    1. Markenrechtlich relevante Nutzungshandlung
    2. Bekannte Marke als Keyword
    3. Interne Suchmaschinen
    4. Passivlegitimation
  4. Inlandsbezug
  5. Internationale Zuständigkeit

I. Marken als Bestandteil von Domainnamen
Der Domainname erleichtert das Auffinden einer Webseite dadurch, dass statt der aus einer langen Zahlenkolonne bestehenden IP-Adresse lediglich ein leichter zu merkender Name in das Adressfeld des Webbrowsers eingegeben werden muss.

1. Markenrechtlich relevante Nutzungshandlung
Domainnamen haben mithin in erster Linie eine technische Adressfunktion. Mittlerweile ist jedoch anerkannt, dass ihnen regelmäßig auch eine kennzeichnende Funktion zukommt, so dass die Nutzung einer Bezeichnung als Domainname oder Bestandteil eines Domainnamens markenrechtlich relevant sein kann (z.B. BGH, Urt. v. 28.4.2016 – I ZR 254/14 – Kinderstube, AfP 2016, 532 = GRUR 2016, 1300 m.w.N.).

2. Geschäftlicher Verkehr
Voraussetzung ist stets, dass die Nutzung des Domainnamens im geschäftlichen Verkehr erfolgt. Wie auch sonst wäre eine rein private Nutzung markenrechtlich irrelevant. Bei juristischen Personen ist stets ein Handeln im geschäftlichen Verkehr anzunehmen, bei Privatpersonen muss dies jedoch positiv festgestellt, d.h. substantiiert dargelegt und ggf. bewiesen werden (BGH, Urt. v. 22.11.2001 – I ZR 138/99 – shell.de, AfP 2002, 364 = GRUR 2002, 622; Urt. v. 24.4.2008 – I ZR 159/05 – afilias.de, GRUR 2008, 1099). Die Abgrenzung ist ...

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 08.11.2017 11:23
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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