Otto Schmidt Verlag

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 9, Erscheinungstermin: 15. September 2017) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

• Herrmann, Volker, Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch, IPRB 2017, 193
• Herrmann, Volker, LG Trier zum Impressum bei YouTube, IPRB 2017, 193
• Herrmann, Volker, Strafbare Bilder im Browser-Cache begründen nicht automatisch Strafbarkeit, IPRB 2017, 193
• Herrmann, Volker, Zeitpunkt der Kenntnisnahme bei Abmahnung durch einen Wettbewerbsverband, IPRB 2017, 193-194
• Herrmann, Volker, Prüfpflichten des Händlers bezüglich CE-Kennzeichnung, IPRB 2017, 194

Rechtsprechung

• BGH v. 23.2.2017 - X ZR 99/14 / Fock, Soenke, Neuheit einer Verwendung und neuheitsschädliche Vorwegnahme, IPRB 2017, 194-195
• BGH v. 23.2.2017 - I ZR 267/15 / Czernik, Ilja, Hochladen und anschließendes Wiedergeben eines Werkes im Internet, IPRB 2017, 195-196
• OLG Köln v. 22.2.2017 - 6 U 101/16 / Boden, Martin, OLG Köln: “Tattoo Apotheke“ ist keine Irreführung, IPRB 2017, 196-198
• OLG Hamburg v. 17.1.2017 - 7 U 32/15 / Levenson, Lennart-Christian, Geldentschädigung bei der Weiterverbreitung eines falschen Gerüchts, IPRB 2017, 198-199

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

• Hansen, Hauke / Rosemann, Dominik, Der Staatsanwalt, dein Freund und Helfer, IPRB 2017, 199-203
• Jährlich entstehen Unternehmen durch den Vertrieb gefälschter Markenprodukte Umsatzeinbußen in Milliardenhöhe. Insbesondere Markenhersteller der Software- und Automobilbranche sowie der Arzneimittel-, Sportartikel-, Schmuck- und Parfümhersteller sind betroffen. Diese Umsatzeinbußen gehen letztlich zulasten aller, denn sie sind immer auch mit Steuerausfällen und drohenden Arbeitsplatzverlusten verbunden.
• Fusbahn, Jens Klaus, Daten machen Smart – aber wem gehören sie?, IPRB 2017, 203-206
• Das Internet of things , Connected Cars, Smart Home, Smart Health und Smart Metering machen deutlich: Die digitale Vernetzung aller Aspekte unseres Lebens führt zu einer Verfügbarkeit praktisch unbegrenzter Datenmengen. Aber welcher rechtliche Rahmen gilt dafür, brauchen wir neue Rechte oder ein Eigentum an Daten? Diese Fragen waren Gegenstand einer hochkarätig besetzten Fachveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien im DAV (AGEM) und des Ausschusses IT Recht auf dem diesjährigen 68. Deutschen Anwaltstag in Essen. Dieser Beitrag fasst die Diskussionsbeiträge und Erkenntnisse der Veranstaltung zusammen.
• Troge, Thorsten / Reuer, Katharina H., Nutzung fremder Marken als Werbelotsen im Internet, IPRB 2017, 206-212
• Nicht nur im klassischen Keyword Advertising werden fremde Marken dazu verwendet, Anzeigen zu steuern, Suchergebnisse zu beeinflussen und den Internetnutzer auf Produktseiten zu lotsen. Der Beitrag gibt anhand aktueller Praxisbeispiele einen Überblick über den Stand der Rechtsprechung und Tipps, wann eine solche werbliche Verwendung fremder Marken im Internet unproblematisch ist und wann das Risiko besteht, eine Markenverletzung zu begehen oder die Grenzen des Lauterkeitsrechts zu überschreiten. Dabei haben mehrere aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte zu Plattform-internen Suchen die Diskussion zu den Grenzen der rechtlich geschützten Werbefunktion von Marken befeuert.

Urheberrecht

• Schwarz, Mathias, Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts durch Kontextänderungen, IPRB 2017, 212-216
• Zwei neuere obergerichtliche Entscheidungen geben Anlass, sich mit Voraussetzungen und Reichweite der Annahme einer Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts durch eine Entstellung i.S.d. § 14 UrhG in Fällen zu befassen, in denen zwar die körperliche Substanz des betroffenen Werkes unangetastet bleibt, der mögliche Eingriff in die “geistige Substanz“ aber in einer Veränderung des Kontextes liegen könnte, in dem das Werk entgegen seiner ursprünglichen Bestimmung gezeigt oder in sonstiger Weise vorgeführt wird.