Otto Schmidt Verlag

Heft 7 / 2013

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 7, Erscheinungstermin: 15. Juli 2013) lesen Sie die folgenden Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

  • Schmid-Petersen, Frauke, BGH entscheidet über automatische Ergänzung der Suchfunktion, IPRB 2013, 121
  • Schmid-Petersen, Frauke, Ungenehmigtes Fotografieren eines Gebäudes als Eigentumsverletzung, IPRB 2013, 121
  • Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Keine Spezialzuständigkeit für Klage auf Zahlung des Rechtsanwaltshonorars in einer Urhebersache, IPRB 2013, 121
  • Herrmann, Volker, GEMA erringt Teilerfolg vor EuG, IPRB 2013, 121-122
  • Herrmann, Volker, Internet-TV: EU-Kommission verabschiedet Grünbuch zur Medienkonvergenz, IPRB 2013, 122
  • Herrmann, Volker, Schutzfrist für Tonaufnahmen auf 70 Jahre verlängert, IPRB 2013, 122

Rechtsprechung

  • BGH v. 13.12.2012 - I ZR 182/11 / Walter, Andreas, BGH: Metall auf Metall I und II, IPRB 2013, 122-123
  • BGH v. 15.11.2012 - I ZR 74/12 / Wille, Stefan, Beschränkte Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder beim sog. Filesharing, IPRB 2013, 123-124
  • BGH v. 13.12.2012 - I ZR 217/10 / Steinberg, Jens H. / Kaiser, Rebekka, Zulässiges Keyword-Advertising, IPRB 2013, 124-125
  • BGH v. 20.9.2012 - I ZR 90/09 / Reske, Astrid, Zu den Anforderungen an die Darlegung des Anspruchs auf Besichtigung eines Quellcodes, IPRB 2013, 125-126
  • BGH v. 31.10.2012 - I ZR 205/12 / Bott, Kristofer, Anforderungen an die Erkennbarkeit der redaktionellen Produktwerbung mittels Preisrätsels, IPRB 2013, 126-127
  • BGH v. 2.10.2012 - I ZR 82/11 / Aßhoff, Guido, Gleichgewichtslage zwischen Gleichnamigen auch bei Kollision von Unternehmenskennzeichen relevant, IPRB 2013, 127-128
  • BGH v. 25.10.2012 - I ZR 169/10 / Aßhoff, Guido, Unwirksamkeit der Einwilligung in Werbeanrufe bei Nichterkennbarkeit der Art der Werbemaßnahme, IPRB 2013, 128-129
  • KG v. 15.1.2013 - 5 U 84/12 / Hort, Jennifer, Ausnutzung des kindlichen Spieltriebs für Online-Werbung, IPRB 2013, 129-130
  • OLG München v. 15.11.2012 - 29 U 1481/12 / Schuhmacher, Elmar, Aufruf einer Verbraucherzentrale, Banken zur Kündigung der Konten von “Abofallenbetreibern” aufzufordern, IPRB 2013, 130-131

Gewerbliche Schutzrechte

  • Mahmoudi, Yasmin / Schlütter, Andrea, Nutzung des Markenportfolios im Hinblick auf neue Top-Level-Domains, IPRB 2013, 131-134
    Im vergangenen Jahr wurde die Vergabe zahlreicher neuer Top-Level-Domains beschlossen, die sich nicht aus den bekannten Länderkennungen zusammensetzen. Nunmehr, zu Beginn des zweiten Quartals 2013, beginnt die Freischaltung der neuen Top-Level-Domains. Damit ist es ab sofort nicht nur möglich, länderspezifische Domainendungen wie .de oder .eu oder allgemeine Domainendungen wie .com oder .tv für Webseiten zu nutzen, sondern auch Begriffe, die einen konkreteren Bezug zum Inhalt der Webseite aufweisen, etwa .berlin oder .sport. Der Beitrag befasst sich im Folgenden mit den markenrechtlichen Problemen, die aufgrund der Freischaltung der neuen Top-Level-Domains entstehen können.
     
  • Oelschlägel, Kay, Gleichlautende Unternehmenskennzeichen, Das Recht der Gleichnamigen, IPRB 2013, 134-137
    Häufig tritt in der Praxis die Konstellation auf, dass ein Unternehmer sein Unternehmen, das den Familiennamen trägt, an ein anderes, in der Regel größeres Unternehmen veräußert und nach der Veräußerung dann doch wieder mit einem eigenen Unternehmen am selben Markt auftreten möchte. Das neue Unternehmen soll dann wieder den Familiennamen tragen, den auch das veräußerte Unternehmen trägt. Hiergegen setzt sich der neue Inhaber des alten Unternehmens in der Regel zur Wehr und mahnt eine Verwechslungsgefahr an. Das neue Unternehmen beruft sich in dieser Situation zumeist auf das Recht der Gleichnamigen. Nachfolgend soll genauer beleuchtet werden, wie sich die Rechtslage bei dieser und ähnlich gelagerten Fallkonstellationen zwischen Unternehmenskennzeichen darstellt.
     
  • Vohwinkel, Moritz, 27 auf einen Streich, Die Bedeutung des Niederlassungsbegriffs bei der Zuständigkeit für gemeinschaftsweite Verletzungsverfahren, IPRB 2013, 137-140
    Das international zuständige Gericht hat die Kompetenz, über Verletzungsansprüche mit Wirkung für alle 27 EU-Staaten zu entscheiden (Art. 83 Abs. 1 GGV bzw. Art. 98 Abs. 1 GMV). Diese Zuständigkeit kann insbesondere davon abhängen, ob eine der Parteien im Staat des Gerichts eine Niederlassung hat (Art. 82 Abs. 1 Alt. 2 GGV bzw. Art. 97 Abs. 1 Alt. 2 GMV). An welchen Merkmalen in der Praxis eine Niederlassung zu erkennen sein soll, wird nachfolgend aufgezeigt.

Urheberrecht

  • Limper, Josef, Reihe Lizenzen: Thema Urheberrecht – Teil II, Aktuelle Entwicklungen, IPRB 2013, 140-144
    In der neuen Artikelserie “Reihe Lizenzen” werden die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich dargestellt. Im folgenden Beitrag geht es um Lizenzen im Urheberrecht. Er setzt “Reihe Lizenzen: Thema Urheberrecht – Teil I” (, IPRB, 115 f.) fort.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 28.06.2013 14:45